Urteile zu § 237 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

258 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 237 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

258 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil

Ausgleich Rentenabschläge · Altersrente für langjährig Versicherte

Arbeitsrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 42

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Kürzung der Altersrente wegen des Bezugs der vorgezogenen … · ersatzpflichtiger Rentenkürzungsschaden · Übergang des Gestaltungsrechts der Zahlung eines …

Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 1. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen