sozialgerichtliches Verfahren · Prozesskostenhilfe · hinreichende Erfolgsaussicht · Ablehnung einer ambulanten Rehabilitationsmaßnahme bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 31 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
64 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
64 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch des Strafgefangenen auf Zurverfügungstellung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung einer sog. Kinderheilbehandlung nach einem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf Kosten der … · Nachsorgeleistung gem § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 · Auslegung: Bewilligungsbescheid der DRV · ambulantes Stabilisierungsprogramm
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
pflichtgemäßes Ermessen · Rezidiverkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
Doppelbesteuerungsverbot begründet keinen Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung einer ablehnenden Entscheidung durch das Kind … · Sachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Kinderheilbehandlung · Rehabilitationsbegehren · einstweilige Anordnung · psychische Störungen · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zeitpunkt des Anspruchsübergangs bei noch nicht bestehendem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Erstattungsrechtsstreit nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · Beiladung des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Heilbehandlung für Kinder · Ermessen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitlicher Umfang · Möglichkeit zur vollschichtigen Beschäftigung · Krankengeldanspruch · Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßnahmen der Intensivierten Rehabilitationsnachsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nach- und Festigungskuren wegen Geschwulsterkrankungen · Ermessensleistung · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen