Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 34 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
265 Entscheidungen
Zuordnung einer Überstundenabgeltung zu einem noch während … · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verspätete Rentenantragstellung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Voraussetzung für das Vorliegen einer Kausalität zwischen … · Rentenauskunft auf Basis ungeklärter rentenrechtlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Gewinns aus der Auflösung einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überstundenvergütung · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Hinzuverdienst
Arbeitsverhältnis · Urlaubsabgeltung aus einem während des Rentenbezugs noch … · Abwicklung von Arbeitszeitkonten · Zuordnung zum Kalendermonat, in dem die Mehrarbeit erbracht …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
volle Erwerbsminderungsrente · Teilrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heranziehung auch von etwaigen anderen Altersrentenarten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Postzusteller · Verweisungstätigkeit · Berufsschutz · Postbetriebliche Prüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisung eines Anlagenmechanikers im Bereich Heizung auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Coronasonderzahlungen und eines vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von Vertrauensschutzgesichtspunkten in § 34 Abs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Übergangsgewinn · Arbeitseinkommen · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · error in procedendo · error in iudicando
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einbeziehung eines Bescheides über die Neufeststellung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …
Sozialrecht Aufgehoben
kurzfristige Antragstellung nach § 109 SGG · keine Vertagung der mündlichen Verhandlung bei fehlender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
unverschuldetes Fristversäumnis bei verspäteter Zustellung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung aus dem … · kein Rückgriff auf die 15-jährige Wartezeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gleichzeitiger Beginn einer Altersrente für …
Sozialrecht Abgeändert
Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfahrensverzögerung · Beschwerdewert · Krankenversicherung · Krankengeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen