Urteile zu § 36 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

129 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialauswahl – Rentennähe

grobe Fehlerhaftigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4
Versorgungsausgleich: Externe Teilung rückstellungsfinanzierter Versorgungsanrechte

Gegenüberstellung der in der externen Zielversorgung zu … · Heranziehung der gesetzlichen Rentenversicherung · Mitteilungspflicht des die externe Teilung verlangenden … · Vergleich auf der Basis von Rentenwerten oder Barwerten

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren – BSG-Entscheidungen

Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Überprüfungsverfahren – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Abschluss Altersteilzeitvertrag · geplanter nahtloser Übergang in die Altersrente mit … · wichtiger Grund · nachträgliche Änderung der Rechtslage

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 24
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht