§ 39 SGB VI – Rechtsprechung (57 Entscheidungen)

verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …

Sozialrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 13.10.2016 zitiert von 48

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung

versicherungsmathematische Abschläge · dreistufiges Prüfungsschema · Benachteiligung wegen der Behinderung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 13.01.2015 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtzusage

Gesamtversorgung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 13.01.2015

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtzusage

Gesamtversorgung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 13.01.2015

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtzusage

Gesamtversorgung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 13.01.2015 LS zitiert von 49

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtzusage

Gesamtversorgung

Arbeitsrecht Aufgehoben

SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid 10.01.2013 LS

Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.11.2012 zitiert von 1

Ob und in welchem Umfang die Klägerin bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 01.11.2012 LS

Rentenüberleitung – Zahlung einer eigenständigen Zusatzrente aus FZR-Beiträgen

Dynamisierung des nach § 319b S 2 SGB 6 maßgeblichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 10.10.2012 zitiert von 21

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung

Nichtigkeit eines Rentenbescheids

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.10.2012 zitiert von 6

Betriebliche Altersversorgung – Verschaffungsanspruch

Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2012 zitiert von 1

Ob und in welchem Umfang die Klägerin bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2012 zitiert von 1

Ob und in welchem Umfang die Klägerin bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2012 zitiert von 1

Ob und in welchem Umfang die Klägerin bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen früheren Beginn ihrer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Griechenland: DDR

zwischenstaatliches Abkommen · Antrag · Verjährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.06.2009

Einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung einer Sonderzuwendung für das Jahr 2007

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 12.08.2008

Streitig ist, ob die Klägerin verpflichtet ist, das von der Beklagten für den am 03. Oktober 1940 geborenen …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 07.08.2008 zitiert von 3

November 1964 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten die hälftige Erstattung ihrer nachgewiesenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 21.09.2007

Höhe einer Startgutschrift zugunsten des Klägers im Zusammenhang mit einer tariflichen Neuregelung der für …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.07.2007 LS

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.11.2006

Die Klägerin begehrt hauptsächlich die Umwandlung ab April 1995 gezahlter freiwilliger Beiträge zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.04.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten hinsichtlich der ihr bewilligten Altersrente für Frauen eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.04.2005 LS

Bei der in Arbeitsverträgen der Arbeiterwohlfahrt verwendeten Verweisungsklausel auf die Bestimmungen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.01.2005

Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Altersrente für langjährig Versicherte für die Zeit vom 1. November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.08.2004 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob der Kläger die Weiterzahlung einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.03.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer formularmäßigen Befristung im Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.11.2003 LS zitiert von 1

Zur Verfassungsmäßigkeit des § 81 Abs. 1 NHG a. F.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.10.2003 LS zitiert von 1

Kann der im Versorgungsausgleich begünstigte geschiedene Ehegatte eines Ruhestandsbeamten eine Altersrente …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.04.2003

Die Beteiligten streiten im Wege eines Neufeststellungsverfahrens um die Berücksichtigung weiterer Beitrags …

Sozialrecht Aufgehoben

EuGH Sechste Kammer Urteil 20.03.2003

Sozialpolitik – Gleichbehandlung von Männern und Frauen

Regelung über Altersteilzeitarbeit · Richtlinie 76/207/EWG · Mittelbare Diskriminierung · Objektive Rechtfertigung

Europarecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte der der Klägerin für die Zeit ab dem 1. September 1997 …

Sozialrecht Aufgehoben

EuGH Generalanwalt Tizzano Schlussanträge 05.02.2002 zitiert von 1

Sozialpolitik – Gleichbehandlung von Männern und Frauen

Regelung über Altersteilzeitarbeit · Richtlinie 76/207/EWG · Mittelbare Diskriminierung · Objektive Rechtfertigung

Europarecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten noch um die Höherbewertung von Versicherungszeiten sowie um einen früheren Beginn …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte Regelaltersrente erst ab Antragstellung oder bereits …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2001

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Altersrente für Frauen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von während einer Pflegetätigkeit vom 1. April 1995 bis 31. März 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.09.1999

Streitig ist, ob der Klägerin von Januar 1992 bis Januar 1997 eine höhere Rente zusteht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.06.1999

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente für Frauen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen