Urteile zu § 40 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

BAG 3. Senat Urteil 11.03.2025 LS zitiert von 3

Ruhegeld – steuerliches Näherungsverfahren

Berechnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 27.06.2024 LS zitiert von 2

Aussparung nach § 48 Abs 3 SGB 10 bei einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Heranziehung auch von etwaigen anderen Altersrentenarten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 08.12.2022 LS zitiert von 11

Sozialauswahl – Rentennähe

grobe Fehlerhaftigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG NRW 3. Senat Urteil 27.04.2022

Streitig ist ein Anspruch auf Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18 Urteil 26.04.2022

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger die Altersrente für langjährig unter Tage …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 17.06.2020 zitiert von 3

Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 11.12.2019 LS zitiert von 6

Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 11.12.2019

Im Streit steht die Höhe der Altersrente für langjährig Versicherte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 16.08.2019

Die Klägerin begehrt die Berücksichtigung von Zeiten des Besuchs einer Fachschule Ende der 1990er Jahre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 20.02.2018 zitiert von 47

Betriebliche Altersversorgung – Energiebeihilfe

feste Altersgrenze

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Witwe und Erbin des 1928 geborenen und im Oktober 2005 verstorbenen N (im folgenden: der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 19.12.2017

Die Parteien streiten um das Bestehen eines Urlaubsabgeltungsanspruchs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 26.10.2017 LS zitiert von 1

Vorgezogenes Altersruhegeld der Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte als laufende Versorgung Sinne des VersAusglG § …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.03.2017 LS zitiert von 1

Maßgeblichkeit der für die vorzeitig in Anspruch genommene Altersrente geltenden Altersgrenze für das Ausmaß …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln 11. Kammer Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 1

Bei der Möglichkeit des Rentenbezugs für langjährig unter Tage beschäftigter Bergleute ab Vollendung des 60. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 13.10.2016 zitiert von 48

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung

versicherungsmathematische Abschläge · dreistufiges Prüfungsschema · Benachteiligung wegen der Behinderung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 27.01.2016

Zuordnung einer Tätigkeit eines freigestellten Betriebsratsmitgliedes zur knappschaftlichen Rentenversicherung

vorausgehende knappschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 27.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Versicherungszeit des Klägers vom 01. Januar 2000 bis zum 31. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 14.01.2016 zitiert von 1

Höhe einer Versorgungsleistung, welche der Beklagte als insolvenzgesicherte betriebliche Altersversorgung zu …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 12.12.2013 LS

Bergmannsaltersrente nach Art 2 § 5 Abs 2 RÜG

Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 23.04.2013 zitiert von 3

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 26.03.2013 zitiert von 1

Sozialplanabfindung – Altersdiskriminierung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid 10.01.2013 LS

Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.12.2012 LS

§ 102 Abs. 2 Satz 4 SGB VI in der bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung bzw. § 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI in …

Sozialrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 10.10.2012 zitiert von 21

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung

Nichtigkeit eines Rentenbescheids

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.10.2012 zitiert von 6

Betriebliche Altersversorgung – Verschaffungsanspruch

Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.05.2011

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Leistungszuschlag für überwiegend unter Tage ausgeübte … · ständige Arbeiten unter Tage · Beitrittsgebiet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.04.2011

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute; Anrechnung ausländischer (hier

ungarischer) Versicherungszeiten · Rechtmäßigkeit der Versicherungszeitenfestlegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.04.2011

Streitig ist die Gewährung von Altersrente (AR) für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 22.08.2008 LS

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Besitzschutzregelung · Anspruchskonkurrenz · Beitrittsgebiet · Widerlegung der Vermutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 07.08.2008 zitiert von 3

November 1964 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten die hälftige Erstattung ihrer nachgewiesenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt die Erstattung von Lebensversicherungsbeiträgen für die Dauer seines Zivildienstes

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte der der Klägerin für die Zeit ab dem 1. September 1997 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten noch um die Höherbewertung von Versicherungszeiten sowie um einen früheren Beginn …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte Regelaltersrente erst ab Antragstellung oder bereits …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht