Urteile zu § 3 SGB VI – Seite 4

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

341 Entscheidungen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 29

SGB 6) zur Anerkennung von Berücksichtigungszeiten wegen …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Krankengeldbezug · Feststellung · Zuständigkeit · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS

sozialmedizinische Leistungsvoraussetzung · Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln · zumutbare Willensanstrengung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 8

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS

selbstständig Tätiger · Befreiungsantrag vor Inkrafttreten der Neuregelung des § … · Meistbegünstigungsgrundsatz · Bescheiderteilung nach der gesetzlichen Neuregelung ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Freistellung von der Arbeitsleistung im … · Ausgleichszahlung · Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen · Drei-Fünftel-Belegung · Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen … · berufsständische Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen