Sozialrecht
Urteile zu § 3 SGB VI – Seite 5
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente · Berücksichtigung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
nichtversicherungspflichtige Person · selbständiger Arzt · Nichterfüllung der Wartezeit · Berechtigung zur freiwilligen Versicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmissbräuchlichkeit der Verjährungseinrede
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitrittsgebiet · überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit · Gleichstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente · Berücksichtigung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortgeltung der Prozessvollmacht · Wirkung für und gegen den Rechtsnachfolger · subjektive Klageänderung · Sozialhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreiberin einer Videothek · geringfügig selbständige Tätigkeit · Überleitungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung von Beitragszeiten · Nachweis tatsächlicher Entrichtung von Beiträgen · Anwendbarkeit der Fiktionen des Gesetzes zur Zahlbarmachung … · Entgeltbegriff
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtmitgliedschaft im Altersversorgungswerk der Zahnärzte · Aufnahme der selbständigen Tätigkeit vor dem 31.7.1991
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ermittlung des Mindestaufwands von 14 Stunden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berechnung gem § 50 Halbs 1 SGB 7 iVm § 49 Halbs 1 SGB 9 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
berufliche Ausbildung als Pflichtbeitragszeit · beitragsgeminderte Zeit · Begriff der beruflichen Ausbildung · Zeiten der beruflichen Weiterbildung
Sozialrecht Abgeändert
keine ergänzende Auslegung des TV-Übergangsversorgung …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitlicher Umfang · Möglichkeit zur vollschichtigen Beschäftigung · Krankengeldanspruch · Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammenhang zwischen Beitragszahlung aus Arbeitsentgelt …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindererziehungszuschlag und Mindestruhegehalt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch: Beratungspflicht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Studium im Ausland · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht