Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 3 SGB VI – Seite 6
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Terminverlegungsantrag · Verhinderung des Beteiligten · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Störung der Geschäftsgrundlage · Verletzung von Aufklärungspflichten
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Ermittlung der Mindeststundenzahl · Berücksichtigung des Hilfebedarfs für Grundpflege und …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Besitzstand aus der bisherigen VAP-Zusatzversorgung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht
Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu …
Sozialrecht
keine Befreiung von der Versicherungspflicht wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Übergangsversorgung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangsversorgung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenabschlag · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer · endgültiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben
Sozialrecht Aufgehoben
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht