§ 56 SGB VI – Rechtsprechung (298 Entscheidungen) – Seite 3

BSG 5. Senat Urteil 28.06.2018 LS zitiert von 20

Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 307d SGB 6

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.05.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuerkennung weiterer Entgeltpunkte (EP) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 1. Senat Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Nachweis über Beschäftigungs- bzw Beitragszeiten iS des § 22 FRG

Arbeits- oder Archivbescheinigungen · Tätigkeit als Betriebsschlosser in einem Motorenwerk · Anerkennung von bis zum Zuzug entstandenen … · Fristversäumnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 17.04.2018 LS zitiert von 2

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beamten für vor dem 1.1.1992 …

systembezogene gleichwertige Berücksichtigung · grundsätzliche Berücksichtigung von Leistungen für … · keine tatsächliche Berücksichtigung im Einzelfall

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 21.03.2018 LS zitiert von 13

Feststellung von rentenversicherungsrechtlich bedeutsamen Tatbeständen im Vormerkungsverfahren

Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Köln Urteil 14.03.2018

Die Beteiligten streiten um die Festsetzung der Versorgungsbezüge der Klägerin

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 16.02.2018

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung von Kindererziehungszeiten in einem Vormerkungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 10.01.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Beschwerdebegründung · Darlegungsanforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.12.2017

Die Beteiligten streiten um eine höhere Altersrente unter Berücksichtigung zusätzlicher Kindererziehungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 10.10.2017 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 21.09.2017

Anrechnung einer Erziehung des Kindes im Ausland als Kindererziehungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 06.09.2017 LS zitiert von 6

Verfassungsmäßigkeit der fehlenden Möglichkeit der Beitragserstattung vor Erreichen der Regelaltersgrenze bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 05.09.2017

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin für das Beitragsjahr 2015, in dem sie sich im …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 05.09.2017

Keine Altersvorsorgezulageberechtigung während des Sonderurlaubs nach § 28 TVöD zur Betreuung von Kindern

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.08.2017

Anerkennung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 11. Kammer Gerichtsbescheid 10.08.2017

Die Klägerin begehrt bei der Berechnung ihrer Altersrente die zusätzliche Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.08.2017

Höhe des der Klägerin dem Grunde nach unstreitig zustehenden Kindererziehungszuschlags

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 5. Kammer Urteil 09.08.2017 LS

Bemessung des Kindererziehungszuschlags bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand und Vorliegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 01.08.2017

Anerkennung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten sowie Anrechnungszeiten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 20.07.2017 LS zitiert von 15

Rentenversicherung – keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und Erziehungsaufwands von Kindern

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 29.06.2017

Gesetzliche Rentenversicherung: Feststellung des Versicherungsverlaufs und Klärung des Versicherungskontos

Anrechnung praktischer Zeiten einer Apothekerausbildung als … · Anerkennung von Kindererziehungszeiten bei Kindererziehung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 29.06.2017

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Vormerkung der Zeit vom 19. Oktober 1993 bis 2. Dezember 1994 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.06.2017

Die am 15. März 1935 geborene und seit dem 1. April 2000 im Bezug einer Regelaltersrente stehende Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 6. Kammer Urteil 19.05.2017

Die Beteiligten streiten nunmehr noch über die Anerkennung von Kindererziehungs- und -berücksichtigungszeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 26.04.2017

Die Klägerin begehrt eine höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung weiterer Kindererziehungszeiten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 26.04.2017

Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten bei der Berechnung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 16.03.2017 zitiert von 3

Antrag auf Gewährung eines vorübergehenden Kindererziehungszuschlags

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 21.02.2017 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beamten

systembezogene annähernd gleichwertige Berücksichtigung · Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2017

Im Streit steht die Höhe der Erwerbsminderungsrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 25.01.2017 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

gerügter Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Mannheim 13. Kammer Urteil 21.12.2016

Ausschluss der Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei erworbener Versorgungsanwartschaft aufgrund der …

Sozialrecht

LSG NRW 18. Senat Urteil 20.12.2016 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 18.10.2016 LS zitiert von 1

Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 31. Kammer Gerichtsbescheid 11.10.2016

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig die Anerkennung von Kindererziehungszeiten für die 1997 geborene …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 10. Kammer Urteil 08.09.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung der Regelaltersrente ab dem 01.10.2013 und die Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 05.09.2016

Mit der Klage begehrt der Kläger die Anerkennung von Kindererziehungszeiten durch die Beklagte

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.08.2016

Berücksichtigung der Entgeltpunkte für Zeiten der Kindererziehung bei der Rentenberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.08.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente unter Berücksichtigung eines Entgeltpunktes jeweils …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.08.2016

Streitig ist die Gewährung einer höheren Regelaltersrente, konkret die Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen 8. Kammer Urteil 26.08.2016 LS

Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Ausschluss von Beamten nach § 56 Abs 4 Nr 3 SGB 6

Sozialrecht

SG Altenburg 14. Kammer Urteil 28.07.2016

Berücksichtigung einer vor dem 1. 1. 1992 im Beitrittsgebiet zurückgelegten Kindererziehungszeit im Wege der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster 4. Kammer Urteil 27.07.2016

Aufhebung der Entscheidung der Beklagten über die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen 3. Kammer Urteil 14.07.2016 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beamten

systembezogene annähernd gleichwertige Berücksichtigung · Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Beschluss 30.06.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Versicherungspflichtzeiten in der Arbeitslosenversicherung … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen