Urteile zu § 5 SGB VI – Seite 8

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

573 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 98

beschränkte Wirksamkeit · Wechsel der Beschäftigung · keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung … · Verstoß gegen Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente · Berücksichtigung von in einem anderen Mitgliedstaat …

Europarecht
EuGH Generalanwalt N. Jääskinen Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente · Berücksichtigung von in einem anderen Mitgliedstaat …

Europarecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 442

Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und … · Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen