Urteile zu § 6 SGB VI – Seite 10

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

656 Entscheidungen

LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Wachpersonal der Bundeswehr

kein Anspruch auf Wechselschichtzulage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS
Wachpersonal der Bundeswehr

kein Anspruch auf Wechselschichtzulage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS
Wachpersonal der Bundeswehr

kein Anspruch auf Wechselschichtzulage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
generativer Beitrag – soziale Pflegeversicherung

Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid LS
Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 98
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

beschränkte Wirksamkeit · Wechsel der Beschäftigung · keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung … · Verstoß gegen Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 51
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Erstreckung der Befreiung auf eine andere, vorübergehende … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit der Feststellungsklage · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen · Drei-Fünftel-Belegung · Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen … · berufsständische Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente · Berücksichtigung von in einem anderen Mitgliedstaat …

Europarecht