Syndikusanwalt · Gesetzesänderung zum 1. 1. 2016
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 231 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 231 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
246 Entscheidungen
Verletzung der Berufsfreiheit oder des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
"davor liegende Beschäftigung" iS des § 231 Abs 4b S 2 SGB 6 · zeitliche Unmittelbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirtschaftsprüfer · Erweiterung des Kreises der Pflichtmitglieder im … · originäre Berufsausübungsform
Sozialrecht Abgeändert
ua Subsidiaritätsgrundsatz nicht gewahrt · Fehlen eines rückwirkenden Befreiungsantrags nach § 231 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Notdiensttätigkeit eines Zahnarztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
parallele Ausübung einer bereits nach § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Antragstellung bis zum Ablauf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Erbfall · Erbengemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikusrechtsanwalt · kein Erfordernis einer Mitgliedschaft in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Formularbescheid · Syndikusrechtsanwalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Syndikuspatentanwalt · Pflichtversicherung auf Antrag in einer berufsständischen … · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ursprüngliche Befreiung für eine Tätigkeit als angestellter … · nicht mitgeteilter Tätigkeitswechsel · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
negative Zulassungsentscheidung der Rechtsanwaltskammer … · bindende Wirkung einer Zulassung für die … · uneingeschränkte Tatbestandswirkung · keine Differenzierung nach den Gründen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Pflichtmitgliedschaft in einer Kammer oder einem … · keine Befreiung für eine zusätzlich ausgeübte berufsfremde …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsrecht Aufgehoben
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Wirksamkeit eines Antrags auf Sozialleistungen · Wahrung der Klagefrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Syndikusanwalt · Versicherungspflicht · gesetzliche Rentenversicherung · Berufsausübung · BRAO § 46a
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht