Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 6 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
656 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikusanwalt · Gesetzesänderung zum 1. 1. 2016
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung der Berufsfreiheit oder des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"davor liegende Beschäftigung" iS des § 231 Abs 4b S 2 SGB 6 · zeitliche Unmittelbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten als Darlehen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens aus einer … · Leistungserbringung als Zuschuss oder als Darlehen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirtschaftsprüfer · Erweiterung des Kreises der Pflichtmitglieder im … · originäre Berufsausübungsform
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ua Subsidiaritätsgrundsatz nicht gewahrt · Fehlen eines rückwirkenden Befreiungsantrags nach § 231 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zustellung eines Scheinurteils · Eintritt der Erledigung
Berufsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
parallele Ausübung einer bereits nach § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Referatswechsel einer Referentin im fortbestehenden … · keine Veränderung der prägenden Charakteristika der … · Voraussetzung für das Vorliegen einer zeitlich im Voraus …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
zuständiger Spruchkörper · Wechsel der Senatszuständigkeit · Geschäftsverteilungsplan des BSG · rechtliches Gehör
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Antragstellung bis zum Ablauf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
juristischer Vorbereitungsdienst im Freistaat Sachsen · öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Rechtsreferendar · keine Gewährleistung einer beamtenrechtlichen Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung · ehrenamtliche Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Syndikusrechtsanwalt · kein Erfordernis einer Mitgliedschaft in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Formularbescheid · Syndikusrechtsanwalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Wertausgleich des erst nach der Ausgangsentscheidung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert