Urteile zu § 6 SGB VI – Seite 2

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

656 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit einer Ärztin in einer Kurklinik · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Beitragszuschüsse für Beschäftigte zur … · Eröffnung des Sozialrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwaltsgerichtshof Hamburg 1. Senat Urteil
Zulassung als Syndikusrechtsanwalt

Anwendbarkeit der Neuregelung · Erbringung von Rechtsdienstleistungen gegenüber Dritten · Verwaltungs- bzw. Maklerfunktion einer im Bereich der …

Berufsrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Rechtsanwältin in einer Anwaltskanzlei · mündliche Vereinbarung einer freien Mitarbeit · Mandatsbearbeitung · Vergütung ausschließlich über Umsatzbeteiligung

Sozialrecht Aufgehoben