§ 230 SGB VI – Rechtsprechung (36 Entscheidungen)

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.04.2024

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung und Bewertung von Beiträgen aus einer neben dem Bezug der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid 06.01.2023

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung und Bewertung von Beiträgen aus einer neben dem Bezug der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 17.02.2022 LS

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · 3/5-Belegung · geringfügige Beschäftigung · Pauschalbeiträge durch den Arbeitgeber

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 20.09.2021

Streitig ist die Rechtmäßigkeit des Bescheides vom 06.05.2020 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Bayern Urteil 17.03.2021

Streitig ist der Beginn der dem Kläger seit 01.12.2016 gezahlten Altersrente für schwerbehinderte Menschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 17.11.2020 LS

Nachversicherung – unversorgtes Ausscheiden eines satzungsmäßigen Mitglieds einer geistlichen Genossenschaft …

30-jährige Verjährungsfrist bei unterbliebener … · rechtsmissbräuchliche Erhebung der Verjährungseinrede

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 19.12.2019

Der Kläger begehrt die Erstreckung einer erteilten Befreiung von der Versicherungspflicht auf eine für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2019

Auf ihren Antrag ist die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.06.2019

Die zulässige, insbesondere statthafte (§ 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) sowie form- und fristgerecht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 32. Kammer Urteil 07.03.2019

Zwischen den Beteiligten ist die Erstreckung einer Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs. 5 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.06.2018

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte nach dem Sechsten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 22.03.2018 LS zitiert von 36

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

approbierter Apotheker · Tätigkeit als Verantwortlicher für Medizinprodukte … · Befreiungswirkung · Tätigkeitsbezogenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Osnabrück Urteil 21.09.2017

Der Kläger wendet sich gegen den Entzug der Schwerverletztenzulage

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 06.09.2017 LS zitiert von 6

Verfassungsmäßigkeit der fehlenden Möglichkeit der Beitragserstattung vor Erreichen der Regelaltersgrenze bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.12.2016 LS zitiert von 20

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellter Rechtsanwalt bei einer … · unabhängige und weisungsfreie Beratung von Mandanten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2016 zitiert von 1

Versicherungspflicht von Lehrbeauftragten bei Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze

Geringfügige Beschäftigung · Versicherungspflicht · Übungsleiterfreibetrag · SGB IV · Arbeitsentgeltgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 21.06.2016 LS zitiert von 1

Nachversicherung – unversorgtes Ausscheiden eines Mitglieds einer Glaubensgemeinschaft

Rechtslage bis 31.12.1991 · kein Antragserfordernis · Einrede der Verjährung · unzulässige Rechtsausübung wegen Rechtsmissbrauchs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.06.2015

Der 1956 geborene Kläger begehrt von dem beklagten Land, welches durch seine Oberfinanzdirektion vertreten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 09.05.2014

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem in einer GmbH …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 09.05.2014

Im Streit ist eine Beitragsforderung in Höhe 10.096,86 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 30.01.2014 LS zitiert von 1

Rentenversicherung – Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet

selbstständige Tätigkeit · Behauptung, einen Befreiungsantrag gestellt zu haben · Beweislast beim Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 10.07.2012 LS zitiert von 11

Rentenversicherung – Beitragserstattung vor Erreichen der Regelaltersgrenze

nichtversicherungspflichtige Person · selbständiger Arzt · Nichterfüllung der Wartezeit · Berechtigung zur freiwilligen Versicherung

Sozialrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 20.04.2011

Einbehalt von Sozialversicherungsbeiträgen

landesrechtlich geregelter Übergang von Arbeitsverhältnissen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 24

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Die Beteiligten streiten um die weitere Gewährung von Witwenrente ab dem 01. Januar 2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.2007

Die Beteiligten streiten (noch) über die Rechtmäßigkeit der Nachforderung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.07.2006 zitiert von 1

Ob der Kläger, der als Student bei der Beklagten freiwillig versichert war, in einem Zeitraum im Jahr 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.10.2005

Streitig ist die Versicherungspflicht zur Rentenversicherung für die Beigeladenen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Rechtmäßigkeit einer Beitragsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2002

Streitig ist die Nachforderung von Beiträgen zur Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 20. Kammer Urteil 13.06.2002

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht zweier im Betrieb der Klägerin beschäftigten Studenten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.05.2002

Streitig ist, ob die Beschäftigung des Beigeladenen zu 1) bei dem Kläger im Zeitraum vom 01.01.1997 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 11.01.2002

Streitig ist, ob der Beigeladene zu 1) bei dem Kläger von Januar 1995 bis November 1999 als Student …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 16. Kammer Urteil 05.12.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger verpflichtet ist, für den Beigeladenen zu 1) Beiträge …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Streitig ist die Versicherungs- und Beitragspflicht des Beigeladenen zu 1)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen