Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 231 SGB VI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 231 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
246 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Handelsvertreter mit mehr als 5/6 der gesamten Einkünfte … · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit zweier Handelsvertreter am selben Ort und zur … · hoher Umsatz eines Handelsvertreters
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikuspatentanwalt · keine "durch Gesetz angeordnete oder auf Gesetz beruhende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geschäftsführer einer Familien-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Auswirkungen einer behaupteten Befreiung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wesentliche Änderung der Tätigkeit im fortbestehenden … · Auslegung von formularmäßigen Befreiungsbescheiden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Klage auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis eines engen zeitlichen Zusammenhangs mit der …
Sozialrecht Aufgehoben
kein identischer Regelungsgegenstand bei einem sich auf den … · Antragserfordernis des § 231 Abs 4b S 1 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Aufgehoben
Ende der Fortwirkung einer am 31.12.1991 bestehenden Befreiung von der Versicherungspflicht in der …
kein Wiederaufleben der Befreiung nach erneuter Begründung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · gesetzliche Rentenversicherung · Streit um Befreiung von der Versicherungspflicht · Mitgliedschaft in einer berufsständischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Syndikusanwalt · Mindest- oder Grundbeiträge als einkommensbezogene …
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Syndikusanwalt · Auslegung des Tatbestandsmerkmals "einkommensbezogene … · Zahlung von Mindestbeiträgen für eine neben einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorliegender Befreiungsbescheid gemäß § 7 Abs 2 AVG · Wechsel der Tätigkeit und des Tätigkeitsortes · keine Pflichtmitgliedschaft im Bundesland der neuen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streitig ist die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Pflichtmitgliedschaft · Versorgungswerk · Architektenkammer · Berufskammer · Satzungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin rückwirkende Befreiung von der gesetzlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Syndikusanwalt · keine Befreiungsmöglichkeit nach § 231 Abs 4b SGB 6 iVm § 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikusanwalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
versicherungsfreie Folgebeschäftigung · Beurlaubung unter Fortfall der Dienstbezüge · Möglichkeit der Verjährungseinrede für einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen