§ 6 SGB VI – Rechtsprechung (656 Entscheidungen) – Seite 8

SG Stade Urteil 08.08.2016

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte die Klägerin während einer Zeit der Beschäftigung als …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 4. Kammer Urteil 27.07.2016

Aufhebung der Entscheidung der Beklagten über die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 22.07.2016 zitiert von 30

Parallelentscheidung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 19.07.2016 zitiert von 39

Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Syndikusanwalts gegen die Ablehnung seiner Befreiung von der …

zum Entfallen der Beschwer in Fällen, in denen die mit … · ggf teleologische Reduktion des § 231 Abs 4b S 5 SGB 6 … · Auslagenerstattung bei Erfolglosigkeit der … · Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

SG Reutlingen 3. Kammer Urteil 14.07.2016 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beamten

systembezogene annähernd gleichwertige Berücksichtigung · Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Wiesbaden 22. Kammer Urteil 30.06.2016

Die Beteiligten streiten um die Befreiung der Klägerin von der Rentenversicherungspflicht aufgrund ihrer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 21.06.2016 LS zitiert von 1

Nachversicherung – unversorgtes Ausscheiden eines Mitglieds einer Glaubensgemeinschaft

Rechtslage bis 31.12.1991 · kein Antragserfordernis · Einrede der Verjährung · unzulässige Rechtsausübung wegen Rechtsmissbrauchs

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen 8. Kammer Gerichtsbescheid 14.06.2016 LS

Rentenversicherung – zur Befreiung einer als Immobilienbewerterin beschäftigten Architektin von der …

berufsspezifische Architektentätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 10. Kammer Urteil 19.05.2016

Im Streit ist die Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.05.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger als Selbstständiger der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 1

Die Voraussetzungen der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht sind anhand der einschlägigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 4

Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 26.04.2016

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen den Bescheid …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BFH X. Senat Urteil 06.04.2016 LS zitiert von 5

Keine Altersvorsorgezulage für Pflichtmitglieder von berufsständischen Versorgungswerken

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.04.2016 LS zitiert von 4

In der Rechtsanwaltsversorgung Niedersachsen ist der Verzicht auf das Recht der Hinterbliebenenversorgung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.03.2016 zitiert von 5

Der Kläger wurde am 21. Juli 2006 durch die Rechtsanwaltskammer E. zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Streitig sind in der Sache Ansprüche auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verstoß des Sozialgerichts gegen die Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Köln Beschluss 26.02.2016

Er ist nach § 80 Abs. 5 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 26.01.2016 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht als Selbstständiger

Beratertätigkeit · Statusfeststellungsbescheid über Vorliegen einer abhängigen … · Vorgreiflichkeit des Anfrageverfahrens · Bescheid der DRV Bund nach § 7a SGB 4 wird nicht Gegenstand …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 10. Kammer Urteil 25.01.2016 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Apotheker · berufsspezifische Tätigkeit · Approbation · Befreiungsbeginn ab Antragseingang

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 14.01.2016

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 14.01.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Hilfebedarfs · Anrechnung von Eigentum und Vermögen · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten bei der Ermittlung … · Verwertungspflicht bei einem Bausparvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2015

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung dagegen, dass das Sozialgericht Osnabrück ihren eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2015 zitiert von 1

Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status der Beigeladenen in ihrer Tätigkeit im Monat September …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2015

Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status der Beigeladenen in ihrer Tätigkeit im Monat März 2010 …

Sozialrecht

SG Konstanz 11. Kammer Urteil 15.12.2015 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei Apothekern

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen 13. Kammer Urteil 15.12.2015

Befreiung von der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) für die Beschäftigung des …

Sozialrecht Aufgehoben

BVerwG 10. Senat Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 2

Änderung betrieblicher Zusatz- durch Vollversorgungszusagen

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 39

Einrichtung einer berufsständischen Versorgung

Anschluss an ein anderes Versorgungswerk

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Urteil 24.11.2015

Recht der freien Berufe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.11.2015 LS

Künstlersozialversicherung – Versicherungsfreiheit

künstlerische Tätigkeit · selbstständiger Rechtsanwalt · Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte · kein Bestehen von Versicherungspflicht in der allgemeinen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.11.2015 LS

§ 4 Nr. 1 KSVG ist auf selbständige Mitglieder eines Versorgungswerkes entsprechend anwendbar.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 5. Kammer Urteil 28.09.2015

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch des Klägers auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 28.09.2015

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch des Klägers auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 20.08.2015 LS zitiert von 5

Sozialversicherungspflicht – Arzt

Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst einer Abteilung … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH X. Senat Urteil 29.07.2015 LS zitiert von 4

Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 27.07.2015

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das im Tenor des vorliegenden Beschlusses näher …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 24.07.2015 LS

Eine Befreiung nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr.1 SGB VI wird nicht von selbst gegenstandslos, wenn bei fortdauernder …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 24.07.2015 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben