Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 99 SGB VI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
442 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
442 Entscheidungen
gleichzeitiger Beginn einer Altersrente für …
Sozialrecht Abgeändert
Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Google-Daten als Grundlage der Todeszeitermittlung
Zivilrecht Aufgehoben
Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit durch den …
Sozialrecht Abgeändert
schwere spezifische Leistungsbehinderung bei funktioneller … · Verweisungstätigkeit · Sicherheitsmitarbeiter im Objektschutz- bzw … · Pförtner an der Nebenpforte
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kürzung des Zugangsfaktors bei "vorzeitiger" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis eines engen zeitlichen Zusammenhangs mit der …
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Wegefähigkeit aufgrund einer chronischen …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aufforderung zur Inanspruchnahme einer vorzeitigen … · Anwendung der Neuregelungen des § 6 UnbilligkeitsV · Widerspruchsbescheid vor dem 31.12.2016 · Abschluss Eingliederungsvereinbarung kein atypischer Umstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Vertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers · Schließung des einzigen Standorts des ursprünglichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren · kein rechtzeitiger Rentenantrag feststellbar
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person · Berücksichtigung des Sterbemonats bei Ermittlung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei Verletzung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestandskraft
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorrangige Sozialleistung · vorzeitige Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger · anhängiges Rentenverfahren · Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verweisbarkeit eines ausgebildeten Installateurs auf die …
Sozialrecht
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Mindestalter · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss bei vom … · Glaubhaftmachung · fehlende Angaben zu freiwilligen Beschäftigungen in einem …
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mehrfache Ablösung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen