Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 104f SGB VII
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104f SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
215 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Versicherungsschutz nach § 2 SGB 7 · Unternehmereigenschaft · Gleichstellung infolge von Haftungsprivilegierung gemäß § …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsatzbedeutung · Verfahrensmangel · Feststellungsklage · Primärschaden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schmerzensgeld · Verschulden des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Schmerzensgeld · Berufsunfähigkeit · Körperverletzung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsweg · unentgeltliche Tätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit · Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
von außen auf den Körper wirkendes Ereignis - Insektenstich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erstreckung des Haftungsausschlusses für Arbeitsunfälle auf …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Rückgriffsanspruch gegen den Unternehmer und Zurechnung von …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · MdE · Funktionseinschränkung · Verschlimmerung des Gesundheitszustandes
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · Unfallfolge · arzneimittelinduzierter Kopfschmerz · ICD-10 · Versicherungsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
arbeitsvertragliche Urlaubsabgeltung · Verfallfrist · Ausschlussfrist · Transparenzkontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Teilungsabkommen · Wegeunfall · SGB VII · Haftpflichtversicherung · Übergangsfähige Aufwendungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Prozessurteil anstelle einer Sachentscheidung · Verwerfung wegen Unzulässigkeit: kombinierte Anfechtungs … · berechtigtes Feststellungsinteresse · isolierte Feststellungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unternehmensfortführung durch starken vorläufigen … · Beitragsabfindung · Einstufung als Massenverbindlichkeiten · gesetzgeberisch gewollte Bevorzugung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinsame Betriebsstätte bei einer Schlachtung durch einen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
grob fahrlässige Verletzung von …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen