Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 121 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
136 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
136 Entscheidungen
Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheids · Ermessensfehler · Beitragspflichtiger · neu entstandene Beitragspflicht gem § 130 Abs 2 S 2 SGB 7
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und … · Überweisungsanspruch · Unternehmen zur Förderung Langzeitarbeitsloser und … · Integrationsunternehmen gem § 132 SGB 9
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"Unterliegen" des Betriebs der Unfallversicherung bei der …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verschmelzung von Unternehmen · Gesamtunternehmen · Doppelzuständigkeit · Prinzip der Katasterstetigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Stellt eine Berufsgenossenschaft ihre Zuständigkeit für ein Unternehmen im Sinne des § 121 SGB VII …
Sozialrecht Klage abgewiesen
haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin betreibt an verschiedenen Standorten in Deutschland Läden und Werkstätten sowie einen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Seelotse auf dem Nord-Ostsee-Kanal I · Selbstständiger in der Seefahrt an Bord
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · rechtlich selbständiges Tochterunternehmen · Mutterunternehmen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
forstwirtschaftlicher Unternehmer · keine Bewirtschaftung des Waldgrundstückes · der Verwilderung überlassene Waldfläche
Sozialrecht Aufgehoben
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Viehhaltung · Weidewirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid · Landwirtschaftliche Unfallversicherung · Beitrags- und Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
mitgliedschaftliche Verpflichtung im Rahmen eines durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Wie-Beschäftigter · industrieller Fassadenkletterer · ehrenamtliches Vereinsmitglied · Vereinspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bevollmächtigtenhaftung gem §§ 150 Abs 2 S 2, 130 Abs 2 S 1 … · Bestimmung des Unternehmenssitzes · Gründungstheorie · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Bodenbewirtschaftung · Mähen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Grünland · Mähen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Waldgrundstückseigentümer · Widerlegung der Vermutung des Bestehens eines … · plausibles Bestreiten einer forstwirtschaftlichen Nutzung
Sozialrecht Aufgehoben
Wahrung der tariflichen Ausschlussfristen · Zuständigkeit Berufsgenossenschaft
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Reitlehrerin als "Wie-Beschäftigte"
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Veranlagung · Gefahrtarif 2005 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · gewerbezweigspezifischer Neulasttarif
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unternehmen in insolvenzrechtlicher Abwicklung · keine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Überweisung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis von Eigenbauarbeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherungsschutz · Arbeitsunfall · Nothelfer · Unglücksfall
Sozialrecht Aufgehoben