Urteile zu § 136 SGB VII
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
310 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
310 Entscheidungen
forstwirtschaftliche Baumfällarbeiten · Beschäftigungsverhältnis · gegenseitige Hilfeleistung unter Forstunternehmern · Vergütung durch Dienst- und Sachleistungen
Überweisungsantrag · monostrukturelles Zeitarbeitsunternehmen · Spezialisierung auf Luftfahrtindustrie · keine strukturell prägende Unternehmensumwandlung
Wie-Beschäftigung in der Landwirtschaft · Mithilfe beim Umstellen einer Mutterkuh · fremdnützige Handlungstendenz trotz Unterstellung eigener …
Tätigkeit auf einem Reiterhof · Wie-Beschäftigung · fremdnützige Tätigkeit · gemischte Motivationslage
Höchstjahresarbeitsverdienst · Unternehmensüberweisung · anzuwendendes Satzungsrecht · maßgeblicher Zeitpunkt: Leistungsfall
kein Versicherungsschutz nach § 2 SGB 7 · Unternehmereigenschaft · Gleichstellung infolge von Haftungsprivilegierung gemäß § …
Berufskrankheit Nr 5101 · Augenerkrankung einer Doktorandin · Labortätigkeit in einem An-Institut · Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte
ehrenamtliche Tätigkeit in der Wohlfahrtspflege · allgemeine Jugendhilfe · keine Begrenzung auf die ehrenamtliche Betreuung spezifisch … · Vorsitzender eines eingetragenen gemeinnützigen …
Vertragsspieler · Profifußball · Beschäftigter gem § 7 Abs SGB 4 · Abgrenzung zu bloßer Vereinsmitgliedspflicht
Absturz eines Fallschirmspringers · Unfallversicherungsschutz · abhängige Beschäftigung · Vereinsmitgliedschaft
Unfallereignis · Impfangebot des Arbeitgebers · Freiwilligkeit · übliche Impfreaktion kein Gesundheitsschaden
Vollbeweis der versicherten Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen eines Anwalts wegen Kündigung · keine Heilung durch Rücknahme der Kündigung durch den …
gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · Unfallversicherungsschutz · Begehungsscheininhaber bzw Jagdgast
Homeoffice · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Ermessen
ehrenamtliche Tätigkeit · kommunaler Kindergarten · Körperschaft des öffentlichen Rechts · Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7
versicherter Personenkreis · immatrikulierte Promotionsstudentin · Abgrenzung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung · sachlicher Zusammenhang
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · Kostenerstattung · Krankenbehandlung
sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · beendete Probearbeit
Betriebsweg · unentgeltliche Tätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit · Beschäftigung
Wegeunfall · ehrenamtliche Tätigkeit · Ehrenamtsträger · konkret-funktionales Amt
Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer
Arbeitsunfall · SGB VII · Tierhaltung · Hobbyzwecke · Dienstleistung
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · gespaltene Handlungstendenz · Arbeitspause
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …