Urteile zu § 45 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
221 Entscheidungen
unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsunfall · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität
Wiedererkrankung · Ablauf der 78.Woche · Prognose: Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
später erweitertes Klagebegehren · Widerspruchsverfahren: ausdrückliche Beschränkung des … · Bestandskraft des Widerspruchsbescheids hinsichtlich der …
Substanzschaden im linken Großhirn im Sinne einer …
Feststellung der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · ärztlich-gutachtliche Stellungnahme · keine Bindungswirkung gegenüber dem …
Durchführung einer Heilbehandlung
Arbeitsunfall · Verletztenrente · Erwerbsminderung · Unfallfolgen · Sozialversicherungsrecht
ärztlich fest gestellte Arbeitsunfähigkeit · anerkannte BK mit Unterlassungszwang: keine automatische AU · Aufgabe der gefährdeten Tätigkeit · Anspruch auf Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV
einheitliche Wartezeit gem § 80a Abs 2 SGB 7 idF vom … · unfallbedingte Dienstunfähigkeit · Verletztengeldanspruch dem Grunde nach · Fortzahlung der Dienstbezüge
Erlöschen bei fehlender Verfügbarkeit
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Übergangsgeld · Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen … · Verletztenrentenzahlung · Einrede der Verjährung
Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7 · Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers · nicht zu erbringende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · gerichtliche Überprüfung
Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel
Erforderlichkeit · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Überprüfung durch den Unfallversicherungsträger
Home-Office -Tätigkeit · Betriebsweg
Berücksichtigung von Schmerzen
Vollbeweis - Zweifel an dem Unfallereignis …
Maßstab der Ermittlung der MdE
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Übergangsgeld · kein Beendigungstatbestand gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 · keine Höchstgrenze von 78 Wochen
Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung …
kein Beendigungstatbestand: Zahlung von Verletztenrente und … · Zeiten ohne Übergangsgeldanspruch
haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Gelegenheitsursache · geeigneter Unfallhergang
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …
Ursachenzusammenhang zwischen einem Unfallereignis und …
Verschuldensbegriff - Darlegungs- und Beweislast
haftungsbegründende Kausalität · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · Konversionsstörung gem ICD-10 F44.4 · zeitlicher Zusammenhang zum Unfallereignis
haftungsbegründende Kausalität · Supraspinatussehnenruptur als weitere Unfallfolge · Unfallhergang · Konkurrenzursache
ärztliche Behandlung eines anlagenbedingten Leidens · Zurechnung als mittelbare Unfallfolge · Setzung des Anscheins einer unfallversicherungsrechtlichen … · subjektive Sicht des Versicherten