Urteile zu § 63 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

129 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Wegeunterbrechung zwecks Notdurftverrichtung · versuchtes Aufhalten eines wegrollenden Fahrzeugs · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Spätschaden im Sinne von § 12a Abs 1 S 2 SGB 7 · Gesundheitsschaden eines Lebendnierenspenders · ursächlicher Zusammenhang · Vermutungsregelung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

Wegeunfall · sachlicher Zusammenhang · gemischte Handlungstendenz · dritter Ort

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · private Tätigkeit · Verrichten der Notdurft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Anspruch auf Hinterbliebenenrente

Arbeitsunfall · mittelbare Unfallfolge · Hinausklettern des Versicherten aus dem Fenster des … · kein Versterben infolge der Durchführung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Motivationsreise bzw Incentivereise · sachlicher Zusammenhang · Honorierung guter Arbeit · Motivation für künftige Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen