Kinderzuschlag · SGB II · Erstattungsanspruch · Einkommensberechnung · Krankengeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 103 SGB X – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
573 Entscheidungen
Eingliederungshilfe · SGB IX · Rehaträger · Sprachentwicklungsstörung · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zwischen Behandlungspflege und Leistung zur … · Erstattungsanspruch des erstangegangenen Trägers der … · kein Einwand des erstattungspflichtigen Trägers wegen …
Sozialrecht
Auszahlung des Nachzahlungsbetrags nach Befriedigung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
medizinische Rehabilitation · Begrenzung der Erstattungshöhe durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Normenkontrollantrag bezüglich sozialrechtlicher Landesverordnung im Bereich der Eingliederungshilfe
Verwaltungsrechtsweg
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10
Sozialrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch · SGB X § 104 · Sterbevierteljahr · Witwenrente · SGB XII § 83
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Minderung des von der Familienkasse ausgezahlten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Erstattungsanspruch des erstangegangenen und leistenden … · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 aF · einheitliches Rehabilitationsgeschehen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Erfüllungsfiktion gegenüber dem Leistungsberechtigten …
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Streitig sind wechselseitige Erstattungsansprüche und die Tragung der Kosten der heilpädagogischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert