§ 104 SGB X – Rechtsprechung (782 Entscheidungen) – Seite 11

Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung

Sozialrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 09.02.2012 LS zitiert von 55

Kostenerstattung: Vorrang der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe gegenüber der Jugendhilfe

Mehrfachbehinderung

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 09.02.2012

Erstattungsansprüche wegen der Leistungserbringung als unzuständiger Leistungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 09.02.2012

Erstattungsansprüche wegen der Leistungserbringung als unzuständiger Leistungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 31.01.2012 LS zitiert von 3

Zur Frage der Anrechnung (nachträglich) festgesetzten Kindergeldes als Einkommen auf gem. den Bestimmungen …

Steuerrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.01.2012 LS zitiert von 2

Zur örtlichen Zuständigkeit beim Übertritt von einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit in eine stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 14

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe zuletzt die Feststellung, dass dem im Jahre 1988 geborenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 10

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1993 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 12

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1991 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 09.01.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 09.01.2012

Der am xxx geborene Kläger wendet sich im Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Potsdam mit dem Az gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 20.12.2011 LS zitiert von 20

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 08.12.2011 LS

Rückerstattung zu Unrecht erfolgter Kostenerstattung (§ 112 SGB X)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.12.2011

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Leistungen aus Insolvenzgeld bei der … · Verrechnung überzahlter Ansprüche mit Ansprüchen gegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.12.2011

Insbesondere ist sie nicht – wie das Sozialgericht (SG) in seiner Rechtsmittelbelehrung ausführt – nach § 172 …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Saarland 3. Kammer Gerichtsbescheid 22.11.2011 LS

Mindestkostenbeitrag gemäß § 94 Abs. 3 und 4 SGB VIII

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.11.2011

Die Beteiligten streiten um eine Erstattungsforderung i.H.v. 1.385,27 Euro und die Frage, ob die …

Sozialrecht

FG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 10.11.2011 zitiert von 6

Keine Abzweigung von Kindergeld an den nur gegenüber dem Kind Grundsicherungsleistungen erbringenden Träger …

Steuerrecht Erledigt/eingestellt

FG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 10.11.2011 zitiert von 2

Grundsätzlich keine Abzweigung von Kindergeld an den Träger der Sozialhilfe, der Grundsicherung leistet

Zu Unterhaltsleistungen des Kindergeldberechtigten an sein … · Sachverhaltsaufklärung

Steuerrecht Aufgehoben

FG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 10.11.2011 zitiert von 3

Keine Abzweigung von Kindergeld an den nur gegenüber dem Kind Grundsicherungsleistungen erbringenden Träger …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.11.2011 LS

Das Zustellungszeugnis nach § 14 Abs. 4 VwZG a.F: begründet als öffentliche Urkunde im Sinne des § 418 ZPO …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Urteil 28.10.2011 LS

Zuständigkeit zur Gewährung von Integrationshilfe im Schulkindergarten- Abgrenzung zur Frühförderung

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 4

Erstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegenüber dem Träger der Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 5. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 65

Kostenerstattungsstreit zwischen Jugendhilfeträger und Sozialhilfeträger

gleichartige Leistungspflichten · Auslegung der gesetzlichen Vorrang- und Nachrangregelung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2011

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 4. …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 06.10.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Aufwendungen für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.09.2011

Der Beklagte gewährte dem Hilfeempfänger J. S. seit dem 12. Februar 2003 fortlaufend Hilfe zur Erziehung gem. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BSG 1. Senat Urteil 13.09.2011 LS zitiert von 16

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 69

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Umzug eines Hilfebedürftigen · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 8. Senat Urteil 25.08.2011 zitiert von 9

Im Streit ist (noch) die Erstattung von Kosten für Sozialhilfeleistungen in Höhe von 26 690,62 Euro, die der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Köln Urteil 14.07.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung der Kosten, die ihm im Hilfefall T. I. , geb. am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

FG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 05.07.2011 zitiert von 2

Abzweigung von Kindergeld an Sozialleistungsträger

Keine analoge Anwendung des § 74 Abs. 1 EStG bei … · § 74 Abs. 1 Satz 4 EStG setzt Unterhaltspflichtverletzung … · Vereinbarkeit unterschiedlicher Ergebnisse nach BKGG und …

Steuerrecht Klage abgewiesen