Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 107 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
518 Entscheidungen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Erstattungsansprüche der Sozialleistungsträger · Rückforderung der überzahlten teilweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Förderung der beruflichen Weiterbildung ohne … · berufliche Neuorientierung · behinderungsbedingte Erforderlichkeit · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
grob fahrlässige unvollständige Angaben · Verschweigen des Bezugs einer ausländischen Altersrente · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung des Elterngelds auf Leistungen der Grundsicherung · Verfassungsmäßigkeit · Freibetrag nach § 10 Abs 5 S 2 BEEG nur bei vorheriger …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · SGB XII · Wohngruppe · Suchtbehandlung · Leistungsanspruch
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Versagungsbescheid nach den §§ 60 ff SGB 1 · Regelungsanordnung
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des unzuständigen gegen den zuständigen … · Abgrenzung zwischen § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 und § 105 Abs 1 S … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · ausländische Altersrente · Auszahlung an einen empfangsberechtigten Dritten
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Rentennachzahlung nach Bewilligung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und Beiträgen zu Kranken- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
höhere Gewalt iS von § 67 Abs 3 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine Geltendmachung innerhalb der Ausschlussfrist von … · Rückerstattungsanspruch des Leistenden innerhalb der … · Krankenkasse · Übernahme einer Krankenhausbehandlung in Unkenntnis der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen · Leistungsverpflichtung des vorrangig … · Leistungsantrag · Beiladung des Leistungsempfängers im Erstattungsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben