Urteile zu § 18 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

86 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

86 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil
Soziale Sicherheit – LKW-Fahrer im Straßengütertransport

Ausübung der Tätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten der EU · Feststellung des wesentlichen Teils der Fahrertätigkeit · Maßgeblichkeit der Gesamtarbeitszeit · Abstellen auf die in den Leistungsnachweisen und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Mindestmengen

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · notwendige Streitgenossenschaft · getrennte Verwaltungsakte

Sozialrecht Aufgehoben
VG Saarland 3. Kammer Beschluss zitiert von 1
Anordnungsgrund: Budget

Eingliederungshilfe · Hilfebedarf · Integrationshelfer · Rechtsanspruch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unterlassungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Erforderlichkeit einer Wiederholungsgefahr · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Erstattung von Kosten der Jugendhilfe

Beginn der Leistung · Selbstbeschaffung gemäß § 36a Abs. 3 SGB 8

Verwaltungsrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23
Alterssicherung der Landwirte

Befreiung von der Versicherungspflicht · Überschreitung der Entgeltgrenze · endgültige Entscheidung auf der Basis einer … · kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Berechnung des Beschwerdewertes bei mehreren … · keine Addition verschiedener Zeiträume

Sozialrecht Berufung verworfen
OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss LS
Betrug durch Unterlassen

Mitteilungspflicht des Erben über den Tod eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen