§ 21 SGB X – Rechtsprechung (436 Entscheidungen) – Seite 9

LSG NRW Urteil 06.08.2003 zitiert von 1

Ob der Klägerin Hinterbliebenenleistungen nach ihrem verstorbenen Ehemann zustehen, bei dem zu Lebzeiten eine …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 08.04.2003

Der am 9. Juni 1946 geborene Kläger ist verheiratet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.03.2003

Berechtigung des Beklagten zur Ankündigung eines Nachuntersuchungstermins im Rahmen der Feststellung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 04.02.2003 zitiert von 1

Der 0 geborene Kläger beantragte am 26. August 1998 bei dem Funktionsvorgänger des Beklagten Hilfe zum …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Urteil 29.01.2003

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Regresses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.01.2003 zitiert von 7

Streitig ist die Höhe der Entschädigung für drei Befundberichte, die der Kläger im Feststellungsverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.01.2003

Die im Dezember 1920 geborene Klägerin bezog auf Grund ihres Antrags von der Beklagten Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 13.12.2002 zitiert von 5

Das Sozialamt der Beklagten gewährte Frau L. und ihren beiden Kindern (Hilfeempfänger) Sozialhilfeleistungen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 06.12.2002 zitiert von 4

Zwar bestimmt § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO i.V.m

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf Beschluss 15.11.2002 zitiert von 2

„den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO zu verpflichten, die dem …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Göttingen Beschluss 29.10.2002

Die Anträge, den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den Antragstellerinnen …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Urteil 26.08.2002 LS

Beobachten des Sozialhilfeempfängers durch eine vom Sozialhilfeträger beauftragte Detektei

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 24.06.2002

Die Beteiligten streiten um die Vormerkung weiterer Anrechnungszeiten sowie um die Gewährung von Rente wegen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Beklagten gegen den monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2002

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 25.09.2001 bedarf nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 11.03.2002

Der am .1951 geborene Kläger befand sich seit dem 01.09.2000 in Untersuchungshaft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2002 zitiert von 1

Der 1946 geborene Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Minden Urteil 13.11.2001 zitiert von 2

Der am 1935 geborene Kläger leidet an einer paranoid halluzinatorischen Psychose, einem hirnorganischem …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 28.02.2001 zitiert von 11

Streitig ist die Höhe der Entschädigung für vier Befundberichte, die die Klägerin im Feststellungsverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2000

Streitig ist ein Schadensersatzanspruch wegen unrichtiger Auskunft

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 07.09.2000

Im Streit ist die Rückforderung des Restbetrages einer nach dem Tod der Versicherten überzahlten Altersrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.08.2000

Die Antragstellerin begehrt die einstweilige Aussetzung ihrer Zahlungsverpflichtung infolge des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2000

Streitig ist eine Beitragsforderung der Klägerin zur Pflegepflichtversicherung vom 01.04.1997 bis 30.11.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 02.08.2000

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Entschädigung für die Erstattung eines ärztlichen Befundberichtes

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.03.2000

Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ist die Kostenentscheidung gem. § 193 SGG nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.01.1999

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte zu Recht wegen einer wesentlichen Besserung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.10.1998

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Zeit ab April 1995 Pflegegeld nach Pflegestufe III (§§ 18 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.06.1998 zitiert von 1

Höhe der Entschädigung für einen Befundbericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.1997 zitiert von 1

Die Antragstellerin (Ast) wendet sich gegen die Vollziehung von Bescheiden, die die Antragsgegnerin (Ag) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.04.1997

Die Antragstellerin (Ast) wendet sich gegen die Vollziehung von Zahlungsbescheiden der Antragsgegnerin (Ag) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.1996

Die Beteiligten streiten um Honorarkürzungen für die Quartale IV/90, I/91 und IV/91

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.03.1995 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Zahnersatz · Mitgliedschaft · Erstattungsanspruch · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 09.03.1994 LS zitiert von 9

Der bei Anwendung des § 21 Abs 4 SchwbG dem Behinderten günstige Zusammenhang zwischen dem vom Arbeitgeber …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 16. Senat Beschluss 26.02.1993 LS

Das Nichtvorhandensein anrechenbaren elterlichen Einkommens ist – von den Fällen des § 11 Abs. 3, Abs. 2 a …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Minden Urteil 10.10.1990

Oktober 1941 geborene Beigeladene - ein türkischer Staatsangehöriger - ist seit 1969 bei der Klägerin, einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen