§ 21 SGB X – Rechtsprechung (436 Entscheidungen) – Seite 8

VG Köln Urteil 25.02.2010 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene, verheiratete Kläger, der zwei volljährige Kinder hat, wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.01.2010 zitiert von 1

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klage biete nicht die nach § 166 VwGO i. V. m. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 25.11.2009 LS

Kürzung des vertragsärztlichen Honorars wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2009

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.07.2009

Entgegen der Auffassung der Antragstellerin liegt auch auf Seiten der Antragsgegnerin ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss 30.03.2009 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Hilfe zur Pflege · Unterbringung in ambulanter oder stationärer Einrichtung · Zumutbarkeit · Abwägung

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.03.2009

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 18.02.2009

Wohngeldantrag wegen fehlender Mietzahlungsnachweise abgelehnt

Wohngeld · Mitwirkungspflicht · Mietnachweis · SGB I · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.02.2009 zitiert von 5

Erstattung von Kosten für jugendhilferechtliche Leistungen an das Kind J. F. , die die Klägerin in den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Göttingen Beschluss 18.12.2008 LS zitiert von 3

Ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO ist im Zusammenhang mit einer Klage, die gegen die Zustimmung des …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 31.10.2008

Der Kläger wendet sich gegen einen Summenbeitragsbescheid der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.09.2008 LS zitiert von 1

Die Vorschriften des ersten Kapitels des SGB X über das Verwaltungsverfahren sind auf die Förderung von …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 03.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Entfernung eines orthopädischen Gutachtens aus den Akten der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.08.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögensverhältnisse · Anforderung an Leistungsverweigerung · Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2008 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte für das Beitragsjahr 2004 einen Beitragszuschlag in …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.04.2008

T a t b e s t a n d: Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen, das auf die Herstellung und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Krankenhauskosten in Höhe von 926,44 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.10.2007

Krankengeld – Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Sachaufklärungspflicht der Krankenkasse · gutachtliche Stellungnahme des MDK zur Beseitigung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.10.2007 zitiert von 4

Gewährung von Sozialhilfe nach den Bestimmungen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Erstattung der Kosten, die das klagende Land für die Erstellung von Gutachten über suchtkranke Gefangene …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

Berufsgericht für Heilberufe Münster Urteil 08.08.2007

Der am 00.00.0000 geborene Beschuldigte legte das medizinische Staatsexamen am 18. November 1977 ab

Berufsrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte Berufskrankheiten (BKen) nach Nrn. 1102 (Erkrankungen durch Quecksilber oder seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2007 zitiert von 2

Ob der Klägerin als Trägerin des Pflegeheims St. F Stift, N, für den Heimpflegeplatz der dort in der Zeit von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2007

Der Antragsteller nimmt den Antragsgegner auf Zahlung von Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 22.01.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) II ab August 2006 sowie die Übersendung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.12.2006

Im Hauptsacheverfahren verfolgt der Kläger einen Anspruch auf höhere Rente wegen der Folgen eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 6

Der am 1945 geborene Beigeladene ist wegen motorischer Neuropathie, einer depressiven Reaktion und einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Die Antragstellerinnen begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ihnen für die Zeit 1.6.2006 bis …

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 05.09.2006

Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin Eingliederungshilfe in Form ihrer stationären Unterbringung in dem …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006

Die gemäß § 173 Sätze 1 und 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Beschluss 28.02.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.02.2006

Sozialhilfe – Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit

Mitwirkungspflicht · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.01.2006

Arbeitslosengeld II – keine Versagung aufgrund Mutmaßungen

Hausbesuche · Unterkunftskosten · Überschreitung des angemessenen Umfangs

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 7

Zu den Anforderungen an die Feststellung einer seelischen Behinderung im Fall einer isolierten …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.11.2005

Der Kläger hat am 17.02.2005 bei der Beklagten einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 25.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 08.04.2005

Ob der Beigeladene zu 1) berechtigt ist, präventive Koloskopien nach der Gebühren-Nummer 156 des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.09.2004

Das Verfahren betrifft die Gewährung von Eingliederungshilfe gemäß § 35 a SGB VIII durch Übernahme von Kosten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.08.2004 LS

Der seit 1994 geltende Stundensatz nach § 3 Abs. 2 Satz 1 ZSEG ist der seitdem eingetretenen Steigerungsrate …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 28.05.1997

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 13.07.2004 LS

Zulässigkeitsvoraussetzung des Vernehmungsersuchens einer Behörde an das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.06.2004 zitiert von 12

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren ist abzulehnen, da der Antrag aus den nachstehenden …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 24.10.2003

Streitig ist die Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen