Anhörungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Widerspruchsverfahren · Leistungsbeziehung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 24 SGB X – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.803 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ersatzanspruch wegen rechtswidrig erbrachter Leistungen · gesetzlicher Betreuer · Kausalzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Leistungen · Benennung der Rentenbescheide im Korrekturbescheid · Mitwirkungspflicht · Ermessensausübung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · Ausnahme bei Nachholung von Mitwirkungspflichten im … · Schweigen im Anhörungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Ermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers bei Aufhebung einer vorläufigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen … · Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem … · kein Vertrauensschutz des Verleihers · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · positive Entscheidung der Landesverbände der Krankenkassen … · Anhörungsrecht bei erkennbar unvollständigen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts durch …
Sozialrecht
Auslandsaufenthalt von über einem Jahr · dauerhafter Schwerpunkt der Lebensverhältnisse · Doppelwohnsitz · zumindest annähernde Gleichwertigkeit mehrerer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorrangigen Leistung
Sozialrecht Abgeändert
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungskürzung wegen einer Pflichtverletzung des … · Kündigung eines geförderten Arbeitsverhältnisses als … · Zumutbarkeit einer Tätigkeit unterhalb der beruflichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einverständniserklärung · Kostenentscheidung im Berufungsverfahren · Nichtgeltung des Verbots, den Rechtsmittelführer zu belasten · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitteilungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Rückzahlung · Fahrlässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bei einer gemeinsamen Einigung in mehreren Rechtsstreitigkeiten derselben Beteiligten entsteht die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
jährliche Sonderzuwendungen aus Slowenien · Fremdrentenrecht · Europarecht · Korrektur eines Verwaltungsakts nach § 45 SGB 10 oder § 48 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bei Streit um Aufforderung zur vorzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsbehelf gegen Nichtbeachtung der … · gleichzeitige Geltendmachung mit den Rechtsbehelfen gegen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachholung einer versäumten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben