Urteile zu § 24 SGB X – Seite 19

Fortbildung im Anschluss an eine Berufsausbildung · Berufsausbildung iS von § 48 SGB 6

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren

Ausschluss des Verlustausgleichs

Ablauf des Ausbildungszeitraumes · Rechtsschutzbedürfnis · Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld · unentschuldigtes Fehlen

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Beantragung einer vorzeitigen Altersrente durch den … · Unbilligkeit wegen Erwerbstätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit

endgültige Entscheidung · Ersetzung der vorläufigen Entscheidung · Berufungsverfahren · Wirkungslosigkeit der Entscheidung des SG

atypischer Fall iS des § 48 SGB 10

Hilfebedürftigkeit · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · behauptete Trennung der nichtehelichen Lebenspartner

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen bei Überzahlung … · kein Vertrauensschutz aufgrund Kenntnis oder grob … · Zurechnung des Vertreterverschuldens bei rechtsgeschäftlich …

Gewährung einer Eingliederungshilfe für einen … · Voraussetzung der Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung · Auswirkungen der nachträglichen Änderung einer … · Voraussetzung der Kündigung einer Zielvereinbarung

fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten

Arbeitslosengeldbewilligung · fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung · Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne Kalendertage

Genehmigung des weiteren Betrieb einer Nebenbetriebsstätte … · keine Anfechtungsbefugnis · Nephrologische Berufsausübungsgemeinschaft

aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …

Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …