Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 24 SGB X – Seite 23
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.803 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit zur vorläufigen Bewilligung von Leistungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufforderung zur Rentenantragstellung durch den … · Anforderungen an die Ermessensausübung bei der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung von Honorarbescheiden · Honorarrückforderung · keine Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheids beim … · Wahrung der vierjährigen Ausschlussfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
grobe Fahrlässigkeit iS des § 45 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Bestimmtheit von Aufhebungs- und … · Nennung des Datums des aufgehobenen Bescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntgabe von Verwaltungsakten · Anhörungspflicht · Vertretung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
kein Aufschub der Fälligkeit von Nachversicherungsbeiträgen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommenserzielung · mitwirkendes Verschulden des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
nach Klageerhebung ergangener Rentenanpassungsbescheid · Korrektur eines Vormerkungsbescheides · Bewertung der Beitragszeiten eines nach dem 31.12.1936 … · Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablauf der Heilungsbewährung bei Brustkrebs · Änderungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterbliebene Korrektur eines bindenden … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gegenstand einer Anfechtungsklage ist nur die … · erneute Beantragung der Feststellung der … · Antragstellung durch Vorlage eines Einkommensteuerbescheids · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Auskunftspflicht des Partners · keine Pflicht zur Ausfüllung der Anlage WEP oder zur … · Auskunftsverlangen als einheitlicher Verwaltungsakt · keine Teilrechtswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen