Urteile zu § 24 SGB X – Seite 31

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.803 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Unterhaltszahlungen · titulierte Unterhaltsverpflichtungen iS von § 11 Abs 2 S 1 … · Errichtung freiwilliger Unterhaltstitel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · kein Hinzuverdienst im Vormonat · Vormonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rente als vorläufige Entschädigung · kein Vertrauensschutz · Rente auf unbestimmte Zeit · keine Voraussetzung: wesentliche Änderung

Sozialrecht
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Beschluss LS
Hausverbot für Räume der ARGE

Rechtscharakter und Rechtsweg · Beteiligtenfähigkeit der ARGE

Verwaltungsrecht
SG Kassel 6. Kammer Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsentscheidung · Entscheidung über ergänzende Sach- und geldwerte Leistungen · eigenständige Verwaltungsakte · gleichzeitige Entscheidung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Asylbewerberleistung – Hochschulstudium Maschinenbau

"pro-forma-Immatrikulation" · weder Analogleistung gem § 2 Abs 1 AsylbLG noch … · Anwendung des § 22 Abs 1 SGB 12 · besonderer Härtefall iS des § 22 Abs 1 S 2 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 83. Kammer Urteil
Grundsatz der perpetuatio fori

instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Versorgung – Klage gegen Honoraränderungsbescheide

keine aufschiebende Wirkung · Anhörung und Bescheidbegründung bei Plausibilitätsprüfungen · Festlegung der Durchschnittszeit für eine ärztliche Leistung · richterliche Nachprüfbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben