§ 24 SGB X – Rechtsprechung (1.803 Entscheidungen) – Seite 35

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.07.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.06.2003

Streitig ist entsprechend dem vom Kläger im Berufungsverfahren eingeschränkten Begehren nur noch, ob die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Honoraranforderungen der Kläger für die Quartale …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.05.2003

Mit der Berufung begehrt die Beklagte die Änderung des Urteils des Sozialgerichts insoweit, als das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Ob die Beklagte zu Recht den bei dem Kläger festgestellten Grad der Behinderung (GdB) wegen einer …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die Rechtmäßigkeit der Abtrennung von Rentenbeträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.04.2003

Der 1941 geborene Kläger wendet sich gegen die Entziehung von Pflegegeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Anerkennung von rumänischen Lehrzeiten als Beschäftigungs- bzw Beitragszeit

Carnet de Munca · Adeverinta · Nachweis bzw Glaubhaftmachung · Beitragsdichte

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.03.2003

(Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.03.2003

Die Antragstellerin (Ast) begehrt, die Antragsgegnerin (Ag) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 05.03.2003

Die Antragstellerin ist seit dem 24.06.2002 wegen Schmerzen im linken und rechten Schultergelenk krank …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers für den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 31. Juli 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für eine Begleitperson während einer Krankenbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.02.2003

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des Klägers mit einem höheren Grad der Behinderung (GdB) als 40

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.01.2003

Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 14.01.2003

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für eine Behandlung mit dem Gamma Knife

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.11.2002 zitiert von 2

„den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO zu verpflichten, die dem …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.10.2002

Vertragsarzt <hier: Facharzt für Radiologie> - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab <HVM> …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2002

Die Klägerin begehrt als Sonderrechtsnachfolgerin die Auszahlung der Führzulage nach § 14 …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 14.08.2002 zitiert von 6

Der Kläger erhält von dem Beklagten Hilfe zum Lebensunterhalt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2002 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger des am 03.06.2000 verstorbenen Kriegsbeschädigten die Gewährung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 23.07.2002

Rechtmäßigkeit des Umlagebescheides zur Finanzierung des medizinischen Dienstes für das Haushaltsjahr 2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2002

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger während der Zeit dauerhafter Heimpflege die Führzulage (§ 14 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Der Rechtsstreit betrifft die Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe über den 25.10.2000 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die Kläger ist sind die Eltern des am 5. Januar 1992 geborenen Kindes O, das von Juli 1995 bis zum 30. Juni …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Beklagten gegen den monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2002 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Verlängerung der bis zum 31. Januar 1996 gezahlten Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Berufsfördernde Maßnahmen zur Rehabilitation

gleichzeitiger Bezug von Übergangsgeld und Erwerbseinkommen · Kenntnis · Einkommensanrechnung · Übergangsgeldbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 05.03.2002

Der am 00.00.1944 geborene Kläger zu 1), seine am 00.00.1938 geborene Ehefrau, die Klägerin zu 2) und die am …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Rückforderung der Beklagten von Unterhaltsgeld (Uhg) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, insbesondere, welchen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.09.2001

Die 1956 geborene Klägerin ist seit 1. August 1971 pflichtversichertes Mitglied der Beklagten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen die Bescheide vom 4.12.1996, mit denen die Beklagte im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2001

Die Klägerin hat nämlich keinen Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben