Urteile zu § 24 SGB X – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.803 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Geschäftsführer einer haftungsbeschränkten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – sofortiger Zulassungsentzug

gesundheitliche Gründe · Dokumentation des Gesundheitszustandes des Vertragsarztes … · Einschätzung des Zulassungsgremiums idR nicht ausreichend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Rechtsschutzbedürfnis · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · laufender Überprüfungsantrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil zitiert von 2
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pferdepfleger · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen