Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 3 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
54 Entscheidungen
Unwirksamkeit des Wohngeldbewilligungsbescheides · Ausschlusswirkung bereits vor dessen Erlass
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsersuchen des bestellten Vollstreckungsbeamten …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übermittlung von Sozialdaten durch einen … · Rechtmäßigkeit · Landesdatenschutzbeauftragter · Unzuständigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Umzug des Leistungsberechtigten · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Versagung der Leistungen durch die nunmehr zuständige …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Teilungsabkommen · Wegeunfall · SGB VII · Haftpflichtversicherung · Übergangsfähige Aufwendungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gerichtskostenfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Tourbegleiter · Gewerbebetrieb · Nachträgliche Festsetzung · Säumniszuschläge
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme für einen Magenbypass bei Übergewicht · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für … · Bewertung einer arbeitsmarktbezogenen Maßnahme als sonstige …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anwesenheit des verantwortlichen Arztes am Ort der … · Erbringung gleicher Leistungen in ausgelagerten … · keine Genehmigung mit einer Nebenbestimmung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gerichtliche Auskunft über den Erben eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Wohngeld · Mitwirkungspflicht · Mietnachweis · SGB I · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zugang zu Stellenangeboten und unverschlüsselten … · Sozialdatenschutz
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ob dem Antragsteller gegen die Antragsgegnerin ein unverschlüsselter Zugang zu den gesamten in den …
Sozialrecht