Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 4 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Beginn einer Jugendhilfsmaßnahme
Verwaltungsrecht
Zuständigkeitswechsel während des laufenden Bezugs · Bestimmung der zuständigen Behörde durch die … · gerichtliches Feststellungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · konkludente Leistungsbewilligung durch Auszahlung · Begründung einer eheähnlichen Gemeinschaft · fehlende Mitteilung bzw grob fahrlässige Unkenntnis vom …
Sozialrecht Abgeändert
Rückforderung von Zuwendungen · SGB X § 47 Abs. 2 · Zweckbindung von Fördermitteln · Vertrauensschutz · Zulassungsverfahren der Berufung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
zur Zuständigkeit des örtlichen Trägers für eine solche …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Konkurrenzverhältnis · Feststellungsklage · Drittschutz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Tourbegleiter · Gewerbebetrieb · Nachträgliche Festsetzung · Säumniszuschläge
Sozialrecht Aufgehoben
fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt · Erstattung durch Ausgleichsystem · Urlaubsvergütung · Urlaubs- und Ausgleichskasse der Bauwirtschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine Beschränkung der Aufhebung auf den die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensanrechnung · Zeitwert eines Kraftfahrzeugs · behauptetes Darlehen als bestehende Schuld
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewährung von Arbeitslosengeld durch BA · Gewährung von aufstockenden Leistungen gem § 22 SGB 2 durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zugang zu Stellenangeboten und unverschlüsselten … · Sozialdatenschutz
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Ob dem Antragsteller gegen die Antragsgegnerin ein unverschlüsselter Zugang zu den gesamten in den …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert