Urteile zu § 31 SGB X – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.827 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Zusammenschluss von Krankenkassen zu Arbeitsgemeinschaft in … · aufsichtsbehördliches Auskunftsverlagen · Entziehung nicht aufgrund aktienrechtlicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilung

Notfallbehandlung im Krankenhaus · Rechtmäßigkeit der Nachvergütung nach erfolgter Änderung … · Verbot der Ungleichbehandlung · Investitionskostenabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 165
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer Familiengesellschaft · kein Vertrauensschutz in die sogenannte Kopf-und … · gesetzliche Anforderungen an Abschluss einer Betriebsprüfung · Verpflichtung zur Prüfung und Verbescheidung von im Betrieb …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zulässigkeit · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · keine Klage iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung

zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger · anhängiges Rentenverfahren · Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerwG 5. Senat Urteil LS zitiert von 56
Rückforderung von Wohngeld

Gerichtskostenfreiheit

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben