Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 31 SGB X – Seite 17
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.827 Entscheidungen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Höhe des Krankengeldes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen · eigenständiger Verwaltungsakt · Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion · keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wertersatz · Obliegenheit aus sozialrechtlichem Grundverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der Leistungen im Rahmen einer endgültigen … · nicht begründete Überprüfungsanträge · Ablehnung der Überprüfungsanträge · Verpflichtungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unterdurchschnittlich abrechnende Vertragsarztpraxis · Erreichen des Durchschnittsumsatzes der Arztgruppe · Vorabentscheidung über zentrale Grundlagen des Honorars …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sowjetzonenflüchtling · besondere Zwangslage · eingeschränkte Besuchsmöglichkeiten für DDR-Bürger zu …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Sachurteilsvoraussetzung für Erhebung der allgemeinen … · ambulanter Pflegedienst · Antragsberechtigung zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs · Schiedsordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Festsetzung des Vertragsinhalts durch die Schiedsstelle · Überprüfung durch das Gericht · Offenlegung des zugrunde gelegten Tatsachenstoffes · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung in der Konstellation …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Sozialrecht
Speicherung und Löschung eines Lichtbildes
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt · Geltendmachung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Pflicht des Leistungsberechtigten zur Beantragung … · Übergang der Antragsbefugnis auf den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht