Urteile zu § 31 SGB X – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.827 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Nachversicherung – juristischer Vorbereitungsdienst

Beendigung des Referendariats · Versäumnis der Jahresfrist nach § 186 Abs 1 Nr 2 SGB 6 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS
Anfechtbarkeit – abgelehnte Akteneinsicht

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Ankündigung der Nachuntersuchung im Ausführungsbescheid · Vorliegen eines Verwaltungsakts · richterliche Sachverhaltswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Erhöhung der Verletztenrente

früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 210
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 23
Vergütung zyto- und molekulargenetischer Leistungen

Befugnis der Bundesmantelvertragspartner zur Regelung der … · unterbliebene Beiladung der tragenden Organisationen des … · kein Verfahrensmangel · Anfechtungsbefugnis des betroffenen Arztes

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Leistungen · Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Überprüfung der Ermessensentscheidung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen