isolierte Anfechtbarkeit von Feststellungsbescheiden · Verfassungsmäßigkeit der Minderung um 30 % des maßgebenden … · Notwendigkeit gesonderter Aufhebungsentscheidungen · Zulässigkeit des gleichzeitigen Erlasses mehrerer …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 31 SGB X – Seite 22
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.827 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Equal pay · fehlende Tariffähigkeit der CGZP · BAG-Rechtsprechung · Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung der DRV Bund
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
selbstständiger Ernährungsberater · Vorsorgefreiheit · sozialgerichtliches Verfahren · Verstoß gegen § 123 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuweisung des Regelleistungsvolumens · Zuordnung einer Berufsausübungsgemeinschaft zur Arztgruppe … · Begriff des Versorgungsschwerpunkts im Honorarvertrag · Gestaltungsspielraum der Gesamtvertragspartner
Sozialrecht Aufgehoben
Neuberechnung von Honoraransprüchen im … · Verfassungsmäßigkeit der Anwendung der durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Vorläufige Leistung · Widerspruchsverfahren · Erledigung · Bedarfsberechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage eines Zulassungsausschusses auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit mit Unionsrecht, dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Krankenversicherung · Kostenbeteiligung an Folgebehandlungen einer Operation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsakt · persönliches Budget · SGB X · Zulassung der Berufung · Rechtswidrigkeit
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung · lebensbedrohliche Krankheit · Strahlentherapie · Folgeerkrankung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Kläger sind Eltern zweier Kinder, die im hier fraglichen Kindergartenjahr 2012/2013 beide eine …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragsangelegenheiten der häuslichen Krankenpflege · Streitigkeit über die Rechtmäßigkeit der … · sachliche Zuständigkeit der Sozialgerichte · Erledigung eines Verwaltungsaktes der Aufsichtsbehörde …
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rentennachzahlung · Untätigkeitsklage · Erwerbsminderungsrente · Vergleichsvollzug · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlangung des Meistertitels eines Gesellschafters nach … · Vollziehung eines Beitragsbescheids bei ernsthaften … · keine unbillige Härte iSv § 86a Abs 2 S 2 SGG
Sozialrecht
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht