§ 31 SGB X – Rechtsprechung (1.827 Entscheidungen) – Seite 35

LSG NRW Beschluss 08.05.2006

Die Antragstellerin hat einen Anspruch auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruches …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.04.2006

Rechtmäßigkeit einer Beanstandung betreffend die zwischen dem Kläger zu 1.) (IKK Landesverband Nord) und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Köln 15. Kammer Beschluss 30.03.2006

Gem. § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG kann das Gericht die von der Antragstellerin begehrte aufschiebende Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Abmahnung wegen Verfehlung im Notdienst kein Verwaltungsakt

Ausschluss oder sofortige Suspendierung bei fehlender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 22.03.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die fortgesetzte Zahlung von monatlich 456,00 EUR als Kosten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen das Schreiben der Antragsgegnerin vom 22.12.2005, in dem diese den …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 8

(Kassenärztliche Vereinigung – Erweiterte Honorarverteilung Hessen keine Sozialleistung zur Alterssicherung

Vorschriften über sachlich-rechnerische Berichtigung … · Vertrauensschutz bei individuell fehlerhafter Anwendung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2006

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm Entscheidung 17.02.2006

Der Kläger begehrt weitere Leistungen für eine mehrtägige Klassenfahrt nach Berlin von der Beklagten

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Zustimmung zur Abrechnung eines Investitionskostenzuschlags nach § …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 27.12.2005

Das Rubrum war von Amts wegen um den minderjährigen Antragsteller zu 2) zu ergänzen, da dieser seine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 19. Senat Urteil 12.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Leistungsnachweises, Krankengeld für die Zeit ab dem 07.04.1997 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notdienstordnung

Erhebung der Kostenumlage durch Notdienstgemeinschaft

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Zahlung von …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 21.10.2005

Die am 10. Dezember 1959 geborene Klägerin, die an einer depressiven Störung leidet, ist verheiratet und hat …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: Förderung

Jugendhilfe · Zuständigkeit · Haushaltsmittel · Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten steht im Streit, ob der Klägerin 182,71 EUR zu erstatten sind

Sozialrecht Aufgehoben

FG Niedersachsen Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Auszahlung des Kindergeldes hat oder ob sein Anspruch durch …

Steuerrecht

LSG NRW Beschluss 09.06.2005

Das SG hat im Ergebnis zu Recht abgelehnt, einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2005 zitiert von 2

Der am 17. Dezember 1981 geborene Kläger, der die Schule mit Erreichen der Mittleren Reife verlassen, jedoch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.05.2005

Streitig war, ob der Widerspruch des Klägers gegen den Beschluss des Zulassungsausschusses für Ärzte Aachen …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 13.05.2005

Ob der Kläger als selbständig tätiger Handwerker Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger, ein zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassener Facharzt für Innere Medizin mit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der seit Januar 1999 als Dermatologe mit Praxissitz in D. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2005

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen vertragszahnärztlicher Leistungen, die nach der Nummer …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.02.2005

Der geltend gemachte Zulassungsgrund greift nicht durch

Verwaltungsrecht

SG Münster Gerichtsbescheid 23.02.2005

Streitig ist die Kürzung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Die Kläger beantragten am 2. August 2001 bei der für den Beklagten handelnden Stadt Cloppenburg Hilfe zum …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 27.01.2005 LS

Leistungen der Jugendhilfe erfolgen regelmäßig auf Dauer.

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.11.2004

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf Landesblindengeld ab 1. Mai 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte die Kosten einer vorangegangenen erfolglosen Zwangsvollstreckung nunmehr gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 02.11.2004

Streitig ist die Minderung der Anspruchsdauer wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 11.10.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Verpflichtung, ihren ersten Wohnsitz in Praxisnähe nachzuweisen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 17.09.2004

Streitig ist die Minderung der Anspruchsdauer wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 17.08.2004

Die Klägerin stand seit 1984 im Sozialhilfebezug des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 05.08.2004

§ 114 Zivilprozessordnung [ZPO])

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.07.2004

Streitig ist die Höhe des Streitwertes für eine Untätigkeitsklage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.06.2004 zitiert von 1

Der Kläger ist der Vater der am 26. November 1990 geborenen S1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 25.06.2004

Streitig ist die Rückforderung von 330,35 EUR durch die Beklagte aus einer Zahlung auf einen Pfändungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.04.2004 zitiert von 10

Die im Mai 1997 gegründete und im Juli 1997 in das Handelsregister des Amtsgerichts E. eingetragene Klägerin …

Verwaltungsrecht Aufgehoben