§ 31 SGB X – Rechtsprechung (1.827 Entscheidungen) – Seite 36

Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Übergangsrecht: § 120 Abs 2 SGB 10 idF des EuroEG 4 · Anwendbarkeit des neuen Rechts: keine abschließende … · keine rechtskräftige Entscheidung am 1.6.2000

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.01.2003

Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 28.01.2003 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in C. auf einem ehemaligen Militärgelände außerhalb des Ortskerns ein Alten- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.01.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im Wege eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs in Verbindung mit § 119 SGB X …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2003

Mit Bescheid vom 21.05.2002 hob die Antragsgegnerin nach einer Plausibilitätsprüfung die der Antragstellerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Braunschweig Beschluss 07.01.2003 LS

Im Falle der Teilanfechtung eines Schiedsspruchs ist vorläufiger Rechtsschutz mit dem Ziel der Vollziehung …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 07.01.2003 zitiert von 2

Die Klägerin, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, betreibt Alten- und Pflegeheime, unter anderem eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.2002

Opferentschädigung – Berufsschadensausgleich

Ermittlung des Vergleichseinkommens · Lehrer · schädigungsbedingt verhinderter Aufstieg · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht

VG Köln Urteil 26.11.2002

Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit der Kostenbestimmungen der Beklagten, durch die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.10.2002

Vertragsarzt <hier: Facharzt für Radiologie> - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab <HVM> …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.09.2002

Die Antragstellerin (Ast) ist eine bundesunmittelbare Betriebskrankenkasse (BKK) mit Sitz in H. Sie wendet …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2002 LS

Eine analoge Anwendung des § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V kommt nicht in Betracht, wenn eine arbeitsunfähige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 19.08.2002

Die Beteiligten streiten um eine Ersatzvornahme nach § 94 Buch V des Sozialgesetzbuches (SGB V)

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.08.2002

Ob die Beklagte wirksam gegen eine Forderung der Firma K Medizin-Technik GmbH (K GmbH) aufgerechnet hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 23.07.2002

Rechtmäßigkeit des Umlagebescheides zur Finanzierung des medizinischen Dienstes für das Haushaltsjahr 2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2002 zitiert von 10

A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Dr. B. aus K. ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Anrechnung · Ehegatteneinkommen · Klagebefugnis des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 07.12.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, bereits an den Kläger ausgezahltes …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, die dem Kläger durch die Beiziehung …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 10.07.2001

Der am 1927 geborene, ledige Kläger ist Rentner

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 15

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege für den Zeitraum vom 10. Mai 1992 bis 31. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 23.04.2001

Die am 00.00.1950 bzw. 00.00.1956 geborenen Eheleute I. und O. Z. lebten mit ihren Kindern I. (geb. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben