§ 35 SGB X – Rechtsprechung (900 Entscheidungen) – Seite 16

VGH Baden-Württemberg Urteil 04.06.2008 zitiert von 2

Gültigkeit der Rechtsverordnung des Kultusministeriums und des Ministeriums für Arbeit und Soziales über die …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 04.06.2008 LS

II. Quartal 2005 · keine Beanstandung der hautärztlichen Vergütung · Privilegierung von Gemeinschaftspraxen ist rechtmäßig · keine Verpflichtung zur Auszahlung eines festen Punktwertes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Aufhebung bestandskräftiger Honorarbescheide

atypischer Fall · Ermessensausübung · Einflussnahme auf die Entscheidung der Mitglieder über die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2008

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit welcher sich der Antragsteller gegen die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2007

Ob die Beklagte die Vergütungssätze für das von der Klägerin betriebene Pflegeheim für die Zeit vom 17. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welcher Höhe die Pflegevergütungen sowie das Entgelt für Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.11.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnung von physikalisch-therapeutischen Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.11.2007

Eine rückwirkende Erhöhung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen Honorarbegrenzungen in Gestalt individueller Punktzahlvolumina (IPZV) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 05.11.2007

Die Klägerin begehrt Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.10.2007 zitiert von 2

Begründung einer Familienversicherung des Klägers bei der Beklagten

Sozialrecht Abgeändert

VG Mainz Urteil 25.10.2007

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, Ausbildungsförderung unter Berücksichtigung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.09.2007

(Pflegeversicherung - keine Versicherungspflicht eines in einem Mitgliedstaat <hier

Portugal> lebenden Rentners, der eine deutsche und eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.09.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2007 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 16.05.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten einen Bescheid über ihre Ansprüche nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 14.05.2007

Die am 00.00.1964 geborene Antragstellerin zu 1) erhält seit Januar 2005 zusammen mit ihrer Tochter, der am …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 05.04.2007

Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.03.2007 zitiert von 8

Der am 5. August 1963 geborene Kläger legte im Jahre 1979 die türkische Hochschulreife mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.03.2007 zitiert von 1

Der am 00. Januar 1964 geborene Kläger steht als angestellter Lehrer im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.03.2007

Der am 14. Februar 1966 geborene Kläger legte im Jahre 1985 das Abitur ab

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 13.03.2007 LS zitiert von 3

Der Auszubildende ist an einen einmal gestellten Aktualisierungsantrag nach § 24 Abs. 3 BAföG auch dann …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten sind Honorarkürzungen für die Quartale I/97 - IV/99 in Höhe von 8.075,24 Euro im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen für die Quartale I/1998 bis IV/1999 in Höhe von 34.756,56 Euro vor dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007

Zwischen den Beteiligten sind Honorarkürzungen (i.H.v. 9.969,11 Euro) für die Quartale II/98 bis IV/98, die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2007

Die Kläger wenden sich gegen den Schiedsspruch der Beklagten vom 25. Mai 2005, der für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 22.01.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 20.12.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Beschränkung des Arbeitslosengeldes II (Alg II) auf die Leistungen …

Sozialrecht

VG Stuttgart Urteil 18.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.12.2006 LS zitiert von 1

Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben