Urteile zu § 39 SGB X – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.668 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.668 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Selektivvertrag zur besonderen Versorgung

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren zum Vormerkungsbescheid

Erlass eines vorbehaltlosen Rentenbescheides · Ersatzzeit · Sowjetzonenflüchtling · DDR

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Kryokonservierung von Samenzellen · krankheitsbedingte Gefährdung der Fertilität nach … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Pflichten aus dem … · Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des … · vor dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 festgesetzte … · Anhörungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – abweichende Leistungserbringung

unwirtschaftliches Verhalten · Gewährung von Sachleistungen · Direktzahlung der Stromkostenvorauszahlung an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Winterbeschäftigungs-Umlage – Fliesenlege- und Trockenbauarbeiten

Umlagepflicht der selbständigen Betriebsabteilung · Abgrenzung zum Gesamtbetrieb · Erkennbarkeit der räumlich und organisatorischen Abgrenzung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Statthaftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Feststellung der Verpflichtung des Grundsicherungsträgers …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder zur Kranken- und Pflegeversicherung

Überprüfungsverfahren · richtige Klageart ist die mit der Verpflichtungsklage … · kein Anhörungserfordernis nach zunächst vorläufiger … · förmliche Aufhebung einer bestandskräftig gewordenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 58. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtsprechung des BVerfG · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Überprüfung nicht bestandskräftiger Sanktionsbescheide · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sanktion · Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · zuständiger Träger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 65
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ermittlung der abstrakten Angemessenheitswerte durch das …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung der Finanzierungkosten · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Inanspruchnahme einer vorzeitigen … · Anwendung der Neuregelungen des § 6 UnbilligkeitsV · Widerspruchsbescheid vor dem 31.12.2016 · Abschluss Eingliederungsvereinbarung kein atypischer Umstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem nach dem AsylbLG … · Regelbedarfsstufe 2 · kein Bezug von Asylbewerberleistungen · fehlende Kenntnis des Leistungsträgers vom Hilfefall

Sozialrecht Aufgehoben