Auffangpflichtversicherung · Prüfungskompetenz der zuständigen Krankenkasse hinsichtlich … · Geltung einer vorläufigen Verwaltungsentscheidung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 33. Kammer Urteil 06.07.2020 S 33 AS 954/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Provision · sonstige Bezüge · laufender Arbeitslohn
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Betriebskostenguthaben · einmalige Einnahme · Verteilung auf sechs Monate
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 4. Senat Urteil 24.06.2020 B 4 AS 12/20 R zitiert von 19
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.06.2020 12 B 1310/19 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 2. Senat Urteil 23.06.2020 B 2 U 14/18 R zitiert von 15
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil 17.06.2020 L 2 AL 18/13
Bestehen einer Versicherungspflicht · Bescheinigung der BA über Entrichtung von Beiträgen · Nachweis über zurückgelegte Versicherungszeiten · Verwaltungsakt
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil 16.06.2020 L 14 AS 18/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil 16.06.2020 L 14 AS 15/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · außerhalb des Gesellschaftsvertrages geschlossene … · Feststellungskompetenz des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 04.06.2020 L 7 AS 149/20
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 04.06.2020 L 7 AS 1298/18 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Duisburg Urteil 29.05.2020 S 49 AS 3304/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BVerwG 5. Senat Beschluss 28.05.2020 5 BN 2/19 zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 5. Senat Beschluss 28.05.2020 5 BN 5/19 zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 5. Senat Beschluss 28.05.2020 5 BN 4/19 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 5. Senat Beschluss 28.05.2020 5 BN 3/19
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Einstellung bzw Beschränkung der Vollstreckung einer … · Erstattungsforderung des Grundsicherungsträgers · Vollstreckungsankündigung kein Verwaltungsakt · Zulässigkeit des Antrages auf Regelungsanordnung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 118 Abs 4 S 1 Alt 2 … · Gleichrangigkeit der Erstattungsansprüche nach § 118 Abs 4 …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Fortsetzungsfeststellungsklage · Abweisung mangels Anerkennung eines berechtigten Interesses
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Beschluss 13.05.2020 B 6 KA 27/19 B zitiert von 2
Status des zugelassenen Vertragsarztes und der genehmigten … · Ausnahmefall von der Drittbindungswirkung · Medizinisches Versorgungszentrum · Verzicht auf Zulassung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 11.05.2020 L 10 KR 200/20 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW 7. Senat Urteil 23.04.2020 L 7 AS 1948/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BSG 3. Senat Beschluss 16.04.2020 B 3 KR 51/19 B
Darlegung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren SG Köln 5. Kammer Gerichtsbescheid 06.04.2020 S 5 AS 1821/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 4. Senat Urteil 19.03.2020 B 4 AS 1/20 R zitiert von 66
Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 27.02.2020 2 AZR 390/19 zitiert von 19
Kündigungserklärungsfrist
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren hereditäres Angioödem · Behandlung in einer speziellen Privatklinik · Wirksamkeit einer fiktiven Genehmigung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Ablehnung der Überprüfung eines Bewilligungsbescheids · Aufhebung des ablehnenden Bescheids im Widerspruchsverfahren · keine Einbeziehung eines zeitgleich erlassenen Bescheids …
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Beratungshilfemandat · Aufrechnung durch ein Jobcenter mit Erstattungsforderungen · Verstoß gegen normatives Aufrechnungsverbot
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 14. Senat Urteil 20.02.2020 B 14 AS 17/19 R zitiert von 3
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 20.02.2020 3 LB 6/17 zitiert von 3
Nutzungsaufgabe · Beweislast
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 14. Senat Urteil 20.02.2020 B 14 AS 4/19 R zitiert von 6
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 19.02.2020 L 18 AS 1421/19 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Untersagungsverfügung der nach dem MPG und der MPBetreibV … · Befugnis der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) zur …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren behauptete versicherungspflichtige Beschäftigung · Strafvollzug
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Höchstzahl · Vorbereitungsassistenten · Zahl der Versorgungsaufträge
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Rücknahme bis zur Bestandskraft der Auswahlentscheidung der … · Erledigung der Entscheidung über Durchführung des …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren unmittelbarer Weg · objektivierte Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · dritter Ort
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Unstimmigkeiten zwischen vorgelegter Adeverinta und …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Düsseldorf 49. Kammer Urteil 24.01.2020 S 49 R 19/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
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