§ 40 SGB X – Rechtsprechung (509 Entscheidungen) – Seite 10

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht für die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 21.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme von Bewilligungsbescheiden und Rückforderung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 26.01.2006

Ob die Klägerin verpflichtet ist, überzahlte Rentenleistungen iHv 2.285,32 EUR (= 4.469,70 DM) und einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 24

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung bei der Nachbesetzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Zahlung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich im Wege einer Nichtigkeitsklage im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.06.2005

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin trotz erfolgter Beitragserstattung Anspruch auf Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der seit Januar 1999 als Dermatologe mit Praxissitz in D. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.07.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rentenleistungen streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 1

Honorar der Kläger in den Quartalen 4/97 bis 4/98

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 12.02.2004

Die Klägerin, die bis November 2002 als alleinerziehende Mutter des am 01.02.1998 geborenen Kindes J. in …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erhöhung des für seine Praxis festgesetzten maximal zulässigen Punktzahlvolumens i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.01.2004

Die auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte Überprüfung durch den Senat (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Köln Urteil 03.12.2003 zitiert von 1

Der im Jahre 1952 geborene, verheiratete Kläger, der mit einem Grad von 80 behindert ist, trat am 04. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 25.11.2003

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Nichtigkeit bzw. die Rücknahme eines Bescheides, mit dem sie auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2003

Die Antragstellerin (Ast.) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Rechtsmittels gegen die von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars des Klägers für die Quartale III/97, IV/97 und I/98. …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Quartal III /97 für den seit 1. Oktober 1993 als …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.08.2003

Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 23. Januar 2003, in dem es …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 27.08.2003

Der Kläger begehrt die Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes gem. § 40 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung verworfen

VG Arnsberg Beschluss 26.08.2003 zitiert von 1

Die Zulässigkeit des Antrags folgt aus § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Auszahlung eines Eingliederungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 07.07.2003

Er ist als Antrag nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.03.2003

(Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.01.2003

Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.01.2003 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung der durch die Zuziehung eines Rechtsanwalts im …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 21.11.2002 LS zitiert von 1

Erweiterte Jugendhilfe nach § 92 Abs. 2 SGB VIII darf nicht dadurch von der Leistung eines Kostenbeitrages …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.10.2002

Vertragsarzt <hier: Facharzt für Radiologie> - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab <HVM> …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.09.2002 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit des von der Vertreterversammlung der Beklagten am 7.7.1995 beschlossenen und vom …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 11.09.2002

Zwischen den Beteiligten ist allein streitig die Frage, ob die Beklagte dem Kläger ab Vollendung seines 65. …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 30.04.2002 zitiert von 7

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte eine übergeleitete Forderung der Beigeladenen in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Anrechnung · Ehegatteneinkommen · Klagebefugnis des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.09.2001 zitiert von 1

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 08.03.2001

Der Kläger bezog während seines Studiums im Fachbereich Informatik, das er mit der Diplomprüfung am 30. Juli …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Streitig ist eine Entscheidung der Beklagten, mit der diese eine Umlageschuld gemäß § 186a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 01.08.2000

Einen Zuschuss in Höhe von 5.000,- DM für die Gestaltung der Zuwegung zum Hauseingang als Maßnahme zur …

Sozialrecht