Kniegelenk-Totalendoprothese · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · Erreichen der maßgeblichen Mindestmenge im vorausgegangenen … · grds ausreichend für die Darlegung einer auf das nächste …
Urteile zu § 40 SGB X – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Anforderungen an die Herstellung der häuslichen …
rückwirkende Bewilligung von das Wohngeld ausschließenden … · Rückforderung
Rechtsfolge bei unterbliebener Vertreterbestellung
Voraussetzung · Leistungsablehnung durch Verwaltungsakt · gerichtliche Kontrolle des Verwaltungsakts in Form des … · Vorliegen eines Verwaltungsakts
Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft · "Anerkenntnis der Zahlung von Eigenanteilen" zur … · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Nichtigkeit
u.a. Frage des dauerhaft Getrenntlebens von Ehegatten
Insolvenz · Beitragsnachforderung · Insolvenzverfahren · Insolvenzforderung
kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …
Ausscheiden aus einer Beschäftigung · Aufschub nach § 184 Abs 2 SGB 6 · unverfallbare betriebliche Versorgungsanwartschaft · isolierte Aufhebung eines Widerspruchsbescheides bei Erlass …
Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen
Rechtmäßigkeit der landesgesetzlichen Verpflichtung zur … · keine Sperrwirkung des Bundesrechts
Verfahrensmangel · Fälschung des Protokolls · Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung · unzureichende Begründung der Entscheidung
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …
fehlende Anhörung
SGB II · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Vorläufige Leistungsbewilligung · Aufhebung von Leistungen
Grundsicherung · Vermögensschongrenze · SGB XII · Corona-Einmalzahlung · Aufhebungsbescheid
Berufskrankheit · Atemwegserkrankung · Chemikalienexposition · Berufskrankheitenverordnung · Kausalität
SGB II · Grundsicherung · Erstattungsanspruch · Festsetzung · Widerspruch
Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko
maßgebliche Spitzenorganisation
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · Kostenerstattung · Krankenbehandlung
Prozessbevollmächtigter kein Rechtsanwalt · Krankenversicherung · Ausschluss aus Hebammenhilfe-Vertrag · keine Ermächtigung zum Erlass eines Verwaltungsakts
Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für …
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Widerspruch gegen Erstattungsbescheid · Austausch der Rechtsgrundlage im Widerspruchsbescheid · Nachschieben von Gründen
Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit