Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 40 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
grob fahrlässige unvollständige Angaben · Verschweigen des Bezugs einer ausländischen Altersrente · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters
Sozialrecht Aufgehoben
Verschmelzung von Unternehmen · Gesamtunternehmen · Doppelzuständigkeit · Prinzip der Katasterstetigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an einen Überprüfungsantrag · Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in … · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der aufgeschobenen Versicherungspflicht · Abstellen auf Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Entscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abstaffelungsregelung · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen · Rechtmäßigkeit des Honorareinbehalts zur Bildung von … · mangelnde Nachvollziehbarkeit der Berechnung eines …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Therapiebegleitung · SGB IX · Sozialhilfe · Behinderung · Kostenübernahme
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzverfahren · keine Masseverbindlichkeiten · Prüfgremien · Anbieten einer Vereinbarung zur Regressvermeidung bis zum …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beanstandungsverfügung des BMG gegen den Beschluss des G-BA …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit bzw. Nichtigkeit einer unfreiwilligen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Mindestbeitrag · Umlage · Satzung · Vorstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zahlungsverzug · Vertreten der Nichtzahlung der Beiträge · Beendigung · keine Hinweispflicht des Leistungsträgers auf drohenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht